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Konjunktur: Wirtschaftsinstitute erwarten 1,2 Prozent Wachstum

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Konjunktur  

Wirtschaftsinstitute erwarten 1,2 Prozent Wachstum

15.10.2009, 12:38 Uhr | AP, AFP, dpa, AFP, dapd, dpa-AFX, t-online.de

Herbstgutachten: 2010 soll die deutsche Wirtschaft um 1,2 Prozent wachsen (Foto: ddp)Herbstgutachten: 2010 soll die deutsche Wirtschaft um 1,2 Prozent wachsen (Foto: ddp) Die führenden Wirtschaftsinstitute erwarten für das kommende Jahr 1,2 Prozent Wachstum. In ihrem Herbstgutachten rechnen die Institute nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr um 5,0 Prozent nur mit einer zögerlichen Erholung der Konjunktur. Die Zahl der Arbeitslosen von derzeit 3,35 Millionen soll im kommenden Jahr dennoch auf einen Durchschnittswert von 4,1 Millionen steigen. In ihrem Frühjahrsgutachten hatten die Wirtschaftsinstitute für 2010 noch ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent prognostiziert.

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Krise am Arbeitsmarkt kommt noch

Einer der Gutachter, Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen, sagte im ARD-Morgenmagazin, bisher sei der Arbeitsmarkt in der Krise erstaunlich robust gewesen. Die Unternehmen hätten "gewaltige Schlupflöcher" wie die Kurzarbeit genutzt. Doch hätten sie damit einen Einbruch bei der Produktivität hingenommen. "Die Unternehmen müssen das wieder normalisieren". Eine ähnliche Position vertritt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das aufgrund der langsamen wirtschaftlichen Erholung ebenfalls mit einem Rückgang der Kurzarbeit bei gleichzeitigem Personalabbau rechnet.



Erst 2013 wieder auf dem Niveau von 2008

Auch die Steuereinnahmen seien in diesem Jahr noch relativ günstig - eine Entwicklung, die laut RWI-Gutachter Döhrn aber nicht anhalten wird. "Da kommt der große Einbruch erst bei den gewinnabhängigen Steuern", sagte er. Beim Export sei zwar eine positive Entwicklung zu erwarten, doch expandiere die Weltwirtschaft längst nicht mehr so stark wie noch vor wenigen Jahren. "Es geht aufwärts, aber nicht auf dem Niveau wie vor zwei Jahren", sagte der Volkswirt. Er bleibe bei der Prognose, dass die deutsche Wirtschaft nach dem Einbruch der vergangenen Monate erst 2013 wieder auf das Niveau von 2008 zurückkehren werde.

Defizit von mehr als fünf Prozent

Die öffentlichen Haushalte werden durch die Rezession deutlich belastet. Sinkenden Steuer- und Beitragseinnahmen stünden konjunkturell bedingte Mehrausgaben und Kosten der Konjunkturprogramme entgegen. In diesem Jahr werde die Defizitquote auf 3,2 Prozent steigen, im kommenden Jahr sogar auf 5,2 Prozent. Nach dem Euro-Stabilitätspakt von Maastricht ist eigentlich nur eine Defizitquote - Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben des Staats - von 3,0 Prozent zulässig. Aufgrund des hohen Defizits hat die EU jüngst ein formales Defizitverfahren gegen Deutschland eingeleitet.



Finanzmarkt bleibt Risikofaktor

Als eins der wesentliche Risiken für die Zukunft sehen die Institute, "dass neue Erschütterungen des internationalen Finanz- und Bankensystems keineswegs ausgeschlossen sind". Die ohnehin restriktiver werdenden Finanzierungsbedingungen der Unternehmen könnten in eine Kreditklemme münden und die konjunkturelle Erholung erheblich behindern. Konkret schlagen die Wirtschaftsforscher der Bundesregierung deshalb vor, von den Banken eine wesentlich höhere Eigenkapitalquote zu fordern. Damit soll mehr Spielraum für die künftige Kreditvergabe geschaffen werden.

Gegen Steuersenkung auf Pump

Auch halten es die Experten für geboten, bereits jetzt über Strategien zu entscheiden, wie die außergewöhnlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise beendet werden sollen. "Beginnen sollte man mit dem Abbau des strukturellen Defizits im Jahr 2011, wenn sich die Konjunktur stabilisiert haben dürfte", lautet die Empfehlung. Die Unterhändler von Union und FDP bei den Koalitionsverhandlungen mahnten die Institute, Steuersenkungen, wie sie derzeit diskutiert werden, nicht umzusetzen. Eine Finanzierung müsste durch Kredite erfolgen, was langfristig sehr teuer würde. Die Institute sehen dennoch Chancen für Steuersenkungen. Die Ausfälle müssten von Schwarz-Gelb aber durch geringere Ausgaben gegenfinanziert werden.

Wirtschaftsweise anderer Meinung

Eine abweichende Position vertreten die fünf "Wirtschaftsweisen", die in der Vorwoche vorausgesagt hatten, dass Union und FDP mittelfristig nicht um Steuererhöhungen herumkommen würden. Davor warnen die acht am Herbstgutachten beteiligten Institute jedoch ausdrücklich: "Eine größere Belastung mit Steuern und Sozialabgaben würde die Arbeitskosten erhöhen und die Arbeitsnachfrage dämpfen."

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