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Opel: EU soll Deutschland vor Falle gewarnt haben

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Opel-Chaos  

Spiegel: EU warnte Deutschland vor Opel-Falle

08.11.2009, 18:00 Uhr | AFP, lgs, t-online.de, AFP

Der Strategiewechsel von GM sorgt für Verwirrung bei Opel. (Foto: ddp) Das Chaos um Opel hat seit der Entscheidung von General Motors in der letzten Woche eine neue Dimension erreicht. Politik, Wirtschaft und vor allem die Beschäftigten des deutschen Autobauers reagieren mit Unverständnis. Dabei soll die Europäische Union (EU) Deutschland bereits im Oktober vor einer möglichen Opel-Falle gewarnt haben, wie "Spiegel Online" jetzt berichtet.


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Mögliche Erklärung für GM-Kurswechsel

Demnach hatte sich der damalige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf Drängen der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes im Oktober in einem Brief an GM-Chef Henderson gewandt. In diesem wurde von dem Konzern eine Erklärung gefordert, dass die Wahl des Investors Magna ohne politischen Druck erfolgt sei. Zudem soll der Brief auch einen Satz enthalten haben, in dem die Bundesrepublik erklärt, sie seit bereit den von GM gewählten Investor zu unterstützen „unabhängig von der Identität des Investors“. Dies könnte eine mögliche Erklärung für den Kurswechsel von GM sein: Der Konzern könnte somit Ansprüche auf deutsche Finanzhilfen geltend machen, auch wenn Opel bei GM verbleibt.



Warnungen in den Wind geschlagen?

Bereits zuvor hatte es laut "Spiegel Online" unter anderem von Industriekommissar Günter Verheugen Bedenken gegen diese Aufforderung gegeben. Das Papier könnte den Amerikanern die Möglichkeit bieten, die zugunsten von Magna gefallene Entscheidung nochmals zu überdenken. Auch Verheugens Kabinettschefin Petra Erler soll vor einem „Spiel mit dem Feuer“ gewarnt haben. Um den Bedenken der Wettbewerbskommissarin Kroes entgegenzuwirken, hätte auch eine öffentliche Erklärung Berlins ausgereicht, dass die Staatshilfe unabhängig von den Standortzusagen gewährt worden sei.



Staatshilfe nicht an Erhalt einzelner Werke knüpfen

Unterdessen melden verschiedene Agenturen, dass die EU-Kommission den Plan von Bundesregierung und Ländern verhindern will, Staatshilfe für General Motors und Opel nur beim Erhalt der deutschen Werke zu gewähren. Der Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der "Berliner Zeitung", es bestehe kein Zweifel daran, dass an einen Arbeitsplatzerhalt in Deutschland geknüpfte Staatshilfe "kaum mit den Binnenmarktregeln in Einklang zu bringen sein dürfte und deshalb von Brüssel nicht akzeptiert wird". Das Ziel von EU-konformen Restrukturierungsbeihilfen sei immer der langfristige Erhalt des Unternehmens. Denkbar sei, dass dieses Ziel - und damit die Rettung von Jobs in anderen EU-Staaten - nur mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland erreicht werden könne.

Gegenwind für deutsche Forderungen

Damit geht die EU-Kommission auf Kollisionskurs zur deutschen Politik. Staatliche Hilfe sei "an die Grundbedingung geknüpft, dass kein deutscher Standort geschlossen wird", hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zuvor gesagt. Ähnlich hatte sich auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) geäußert. Der Sprecher von EU-Kommissarin Kroes stellte der Zeitung zufolge auch klar, dass für GM Hilfen aus dem von der EU zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise generell genehmigten Rettungsschirm für Unternehmen nicht in Frage kommen. Dieser Finanzrahmen sei für eindeutige Krisenfolgen reserviert und könne nicht benutzt werden, "um innerhalb der Union Bedingungen für bestimmte Unternehmensstandorte durchzudrücken".


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