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Vergessenes Konto: Bank muss Sparguthaben auszahlen

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Urteil  

Vergessenes Sparbuch: Gericht stärkt Bankkunden

07.03.2011, 14:14 Uhr | mash mit dapd, t-online.de, dapd

Vergessenes Konto: Bank muss Sparguthaben auszahlen. Auf vergessenen Sparbüchern schlummert ein Vermögen - die Bank freut's  (Foto: imago) (Quelle: imago)

Auf vergessenen Sparbüchern schlummert ein Vermögen - die Bank freut's (Foto: imago) (Quelle: imago)

Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat eine Bank zur Auszahlung eines in Vergessenheit geratenen Sparguthabens verpflichtet. Der Kläger erbte das Sparbuch im Jahr 2007, rund 50 Jahre fanden keinerlei Kontobewegungen statt. Weder der Anspruch auf die Auskunft des inzwischen aufgelaufenen Guthabens noch die Sparbuchforderung selbst seien verjährt, heißt es in einem nun veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts. (Az. 19 U 180/10)

Guthaben im Jahr 1959: 106.000 Mark

1959 hatte das Sparbuch ein Guthaben von rund 106.000 D-Mark ausgewiesen. Seit dieser Zeit hatte es allerdings keine Kontobewegung mehr gegeben, das Konto schien vergessen worden zu sein. 2007 erbte der Kläger das Sparbuch von seinem verstorbenen Vater und forderte Auskunft über das Guthaben nebst inzwischen aufgelaufener Zinsen.

Bank zweifelte Echtheit des Kontos an

Die Bank verweigerte dem Sohn eine Auskunft über das aufgelaufene Guthaben und dessen Auszahlung: Das Institut bestritt die Echtheit des Sparbuchs, die Echtheit der darin enthaltenen Unterschriften der Bankmitarbeiter sowie deren Zeichnungsberechtigung, da es in den Archiven keine Aufzeichnung über die im Sparbuch ausgewiesenen Forderungen gebe.

Das OLG urteilte jedoch, es liege im Verantwortungsbereich der Bank, geeignete Geschäftsunterlagen aufzubewahren. Dem Sparbuch komme die Funktion einer Beweisurkunde zu. Zuvor hatte das Gericht die Echtheit des Sparbuchs von einem Sachverständigen prüfen lassen. Diese legten überzeugend dar, dass das Sparbuch keine Anhaltspunkte für eine Reproduktion aufweise und die verwendete Tinte und Kugelschreiberpaste bereits 1955 auf dem Markt gewesen sei.

Geheimnis um beklagte Bank

Der Pressesprecher des OLG, Richter Ingo Nöhre, sagte zu t-online.de/wirtschaft, es handele sich bei der Bank nicht um eine Sparkasse. Das Institut sei von einer anderen Bank übernommen worden, was den Fall zusätzlich kompliziert mache. Konkreter wollte Nöhre nicht werden.

Das OLG folgte mit Urteil einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt, ließ jedoch die Revision vor dem Bundesgerichtshof zu.

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