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ARD und ZDF kündigen Verträge mit Kabelgesellschaften

25.06.2012, 19:02 Uhr | dpa, AFP, dpa-AFX, t-online.de

ARD und ZDF kündigen Verträge mit Kabelgesellschaften. Gebühren für die Kabeleinspeisung wollen ARD und ZDF nicht mehr zahlen (Quelle: dapd)

Gebühren für die Kabeleinspeisung wollen ARD und ZDF nicht mehr zahlen (Quelle: dapd)

ARD und ZDF haben ihre Verträge mit den größten Kabelnetzbetreibern in Deutschland zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Sie wollen nicht mehr dafür bezahlen, dass ihre Programme in die Netze eingespeist werden. Die sogenannten Einspeise-Entgelte seien historisch überholt und nicht mehr gerechtfertigt, begründeten Senderverantwortliche den Schritt. Dabei sind 17,3 Millionen Haushalte von der Kündigung betroffen. Einen schwarzen Bildschirm muss derzeit allerdings niemand fürchten.

Gebühren "nicht mehr marktgerecht"

Die Ausgaben, die ARD und ZDF, aber auch kleinere Sender wie Arte für die Kabeleinspeisung entrichten, werden auf insgesamt etwa 60 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Dieses Geld wollen die Sender künftig einsparen.

Es sei "historisch begründet gewesen", dass die Sender Gebühren an die Kabelnetz-Betreiber bezahlten, erklärte MDR-Intendantin Karola Wille. Diese Regelung stamme aus der Zeit, als die frühere Bundespost die Kabelinfrastruktur mit Unterstützung der Programmveranstalter aufgebaut habe. Spätestens mit Übernahme der Kabelnetze durch Finanzinvestoren sei aber "eine Alimentierung aus den Gebührentöpfen der Rundfunkanstalten [...] nicht mehr marktgerecht".

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Gesprächsbereitschaft ist vorhanden

Wer jetzt allerdings befürchtet, er müsse damit künftig auf die "Tagesschau" oder das "Aktuelle Sportstudio" verzichten, kann beruhigt werden. Der Rundfunkstaatsvertrag sichert über eine sogenannte "must carry"-Regel zu, das die wesentlichen Angebote von ARD und ZDF über Kabel verbreitet werden müssen. Und ob ein Kabelnetzbetreiber tatsächlich einzelne öffentlich-rechtliche Sender aus seinem Programm nimmt und nehmen kann - sei es nun beispielsweise den Saarländischen Rundfunk in Mecklenburg-Vorpommern oder einen digitalen Spartsender wie ZDFneo -, das sei derzeit noch überhaupt kein Thema, sagte Kabel-Deutschland-Sprecherin Insa Calsow.

"Wir gehen von intensiven Verhandlungen aus", die lange dauern könnten. Man sei aber guter Hoffnung, das sich beide Seiten in Gesprächen in den kommenden Monaten aufeinander zubewegen, sagte sie. "Es ist noch viel zu früh, ein Drohszenario aufzubauen." Beide Seiten hätten ein Interesse daran, möglichst viele Programm zu verbreiten. Auch die Öffentlich-Rechtlichen betonten ihre Gesprächsbereitschaft mit den Kabelfirmen, um sich für die Interessen der Zuschauer einzusetzen.

17,3 Millionen Haushalte betroffen

Auch nach den Worten von ZDF-Intendant Thomas Bellut ist es nicht mehr zu rechtfertigen, dass Einspeise-Entgelte an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung der öffentlich-rechtlichen Programme gutes Geld verdienten. Der Sender zeigte sich überzeugt, dass die Kabelunternehmen auch ohne Zahlung von Gebühren ein "eigenes wirtschaftliches Interesse" an der Verbreitung seiner Programme hätten. Es investiere in "hoch attraktive Programminhalte". Die ARD betonte, sie stelle ihre Programme grundsätzlich allen Unternehmen bei Erwerb entsprechender Lizenzen zur Verfügung. Wenn einzelne Firmen davon keinen Gebrauch machten, sei dies "ihre eigene unternehmerische Entscheidung".

Ende 2011 gab es in Deutschland rund 17,3 Millionen Haushalte, die ihre TV-Programme über Kabel empfingen und dafür Gebühren bezahlten - einzeln oder über die Miete umgelegt. 17,5 Millionen sahen Satellitenfernsehen, etwa 1,8 Millionen erhalten ihr digitales Signal über DVB-T-Antenne. IPTV, Fernsehen im Internet, können 1,3 Millionen Haushalte sehen.

Unitymedia kündigt Widerstand an

Die drei Kabelnetz-Betreiber bestätigten den Eingang der Kündigungsschreiben, wie "Welt Online" berichtete. Unitymedia-Chef Lutz Schüler kündigte demnach Widerstand gegen das Vorhaben der Sender an: "Wir müssen die Sender von ARD und ZDF nicht übertragen, wenn diese keine Kapazitäten bei uns buchen, insbesondere müssen wir nicht jeden kleinen Spartensender der ARD übertragen", sagte Schüler dem Portal.

Die Ausgaben, die ARD und ZDF, aber auch kleinere Sender wie Arte für die Kabeleinspeisung entrichten, werden auf etwa 60 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Bei der sogenannten Bedarfsanmeldung für ihre Etats in der neuen Gebührenperiode ab dem Jahr 2013 hatten die beiden öffentlich-rechtlichen Sender die Kabeleinspeisungskosten nicht mehr angegeben, was auf eine Kündigung der Verträge mit den Kabelfirmen hindeutete.

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