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Hochwasser 2013: Deutschland bittet EU um Millionen-Hilfe

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Deutschland bittet EU nach Hochwasser um Millionen-Hilfe

25.07.2013, 14:13 Uhr | AFP, t-online.de

Hochwasser 2013: Deutschland bittet EU um Millionen-Hilfe. Schäden des Hochwassers im sächsischen Meißen: Es gibt noch viel zu tun (Quelle: picture alliance/dpa)

Schäden des Hochwassers im sächsischen Meißen: Es gibt noch viel zu tun (Quelle: picture alliance/dpa)

Deutschland hat für die Reparatur der Hochwasserschäden EU-Hilfen beantragt. An das Ausmaß der Jahrhundertflut 2002 reichen die jetzigen Schäden mit geschätzt acht Milliarden Euro zwar nicht heran. Dennoch rechnet Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) laut Mitteilung seines Ministeriums nun mit einer beträchtlichen Summe: 363 Millionen Euro.

Schäuble (CDU) richtete demnach einen Brief an den zuständigen EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn. Das Geld soll aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) kommen, der nach der Flutkatastrophe von 2002 eingerichtet worden war. Hahn hatte Deutschland bereits Anfang Juni Hilfen in Aussicht gestellt.

Auch für Hochwasser-Einsätze von Bundeswehr und THW

Nach Angaben des Ministeriums beläuft sich der Gesamtschaden durch das Hochwasser in Deutschland auf rund acht Milliarden Euro. Der Betrag ergebe sich aus den Schadensmeldungen der betroffenen Bundesländer sowie des Bundeseinschließlich der Kosten für Hilfseinsätze von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk (THW). Die jetzt erwarteten Millionen könnten zur Reparatur beispielsweise von Straßen und Schienen, zur Säuberung von Überflutungsgebieten sowie zur Finanzierung von Notunterkünften eingesetzt werden.

Hilfen aus dem Solidaritätsfonds, der über Mittel von jährlich einer Milliarde Euro verfügt, werden bei Naturkatastrophen größeren Ausmaßes gezahlt. Als "Katastrophe größeren Ausmaßes" gilt im Falle von Deutschland ein Ereignis mit einer Schadensumme von mindestens 3,67Milliarden Euro.

EU-Hilfen gab es auch nach dem Orkan Kyrill

Über den Antrag muss nun die EU entscheiden. Das Finanzministerium verwies aber darauf, dass bislang alle deutschen EUSF-Anträge genehmigt worden seien. So zahlte Brüssel nach der Flutkatastrophe 2002 und nachdem Orkan Kyrill im Jahr2007 Hilfen an Deutschland.

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