Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News > Handelsblatt >

Streit um Gewinnabführung: Warum Sparkassen lieber Geld bunkern

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Sparkassen versus Kommunen  

Warum Sparkassen lieber Geld bunkern

21.08.2015, 14:41 Uhr | von Frank Matthias Drost, Handelsblatt

Streit um Gewinnabführung: Warum Sparkassen lieber Geld bunkern. Sparkasse Düsseldorf: Streit um Verwendung des Gewinns. (Quelle: dpa)

Sparkasse Düsseldorf: Streit um Verwendung des Gewinns. (Quelle: dpa)

Die Kommunen klagen über leere Kassen. Da käme es recht, wenn die Sparkassen Teile ihrer Gewinne an die Träger abführen würden statt sie einzubehalten. Genau das fordert jetzt der niedersächsische Landesrechnungshof.

Der Fall Düsseldorf sorgt für bundesweite Schlagzeilen. Öffentlichkeitswirksam zoffen sich Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und der Chef der Stadtsparkasse Arndt Hallmann um die Verwendung des Jahresgewinns der Kreissparkasse. Geisel will eine höhere Ausschüttung, Hallmann will das Geld lieber bunkern.

In niedersächsischen Kommunen ist von ähnlichen Auseinandersetzungen bislang nichts zu hören gewesen. Das kann aber noch kommen. Denn in seinem jüngst publizierten Kommunalbericht hat sich der niedersächsische Rechnungshof angesichts prekärer Finanzverhältnisse auf Gemeindeebene prinzipiell mit dem Verhältnis von Sparkassen und ihren Trägern auseinandergesetzt.

AnzeigeJobsuche
Traumjob finden

Finden Sie jetzt Ihren Traumjob in Ihrer Region

 

Sparkassen-Gewinne würden Kommunen helfen

Ausgangspunkt ist dabei die Feststellung, dass sich 2014 die Haushalts- und Finanzlage durch überproportional gestiegene Ausgaben in allen Aufgabenbereichen verschlechterte. Abführungen von Sparkassen an ihre Träger können kommunale Haushalte entlasten, so der Rechnungshof. Soweit, so einfach.

Doch in der Vergangenheit floss das Geld nur spärlich. "In den Jahren 2009 bis 2012 [haben] lediglich ein Drittel der 46 kommunalen Sparkassen Überschüsse an ihre Träger abgeführt und damit die Kommunen entsprechend dem gesetzlichen Auftrag unmittelbar in ihrer Aufgabenerfüllung unterstützt", heißt es in dem Bericht.

Konkret rechnet der Landesrechnungshof vor, dass sich der abführungsfähige Bilanzgewinn in diesem Zeitraum auf 393 Millionen Euro belief, aber die Abführungen nur 55 Millionen Euro oder 14 Prozent betrugen. "Angesichts angespannter kommunaler Haushalte sollten die Kommunen der Frage nachgehen, ob und in welcher Höhe die wirtschaftliche Gesamtsituation ihrer Sparkassen Abführungen zulässt", empfiehlt der Rechnungshof.

Besondere Situation der Sparkassen berücksichtigt

Dabei wird berücksichtigt, dass das gesellschaftliche Engagement der Sparkassen nicht unerheblich ist. Die entsprechenden Aufwendungen belaufen sich bei den niedersächsischen Sparkassen zwischen 2009 und 2012 auf knapp 150 Millionen Euro.

Der Rechnungshof verschließt auch nicht die Augen vor der Tatsache, dass die Sparkassen nur durch Gewinne ihr Eigenkapital aufpolstern können. Das müsse – wie vom Gesetzgeber verlangt – hohe Priorität haben. Aber gleichzeitig müsse die Unterstützung der Kommunen bei ihren Aufgaben und das gesellschaftliche Engagement in einem angemessenen Verhältnis zur Kapitalvorsorge stehen, die sich im Untersuchungszeitraum auf mehr als eine Milliarde Euro belief. Und da kommen dem Rechnungshof Zweifel.

Der Spitzenverband der Sparkassen, der DSGV, sieht die Sache naturgemäß anders. Gewinnausschüttungen würden der Kapitalertragssteuer und dem Solidaritätsbeitrag unterliegen und könnten die Grundkapitalbasis einer Sparkasse schwächen, so ein Sprecher. Der Vorteil von Spenden liege zudem darin, dass die Sparkasse diese nicht als Betriebsgewinn versteuern müsse.

Trotz klammer Kassen sollten die Kommunen daher nicht auf kurzfristige Etateffekte setzen. Auftrag und Geschäftsziel der Sparkassen habe auch nie darin bestanden, Ausschüttungen für die Träger zu erwirtschaften. Abgesehen davon würde die Finanzaufsicht angesichts wachsender Kapitalanforderungen darauf pochen, bei Ausschüttungen Vorsicht walten zu lassen.

Letztlich werden die Träger der 415 Sparkassen jeweils entscheiden müssen, welche Ausschüttung angemessen ist. Für Niedersachsen stellt der Rechnungshof zumindest fest, dass alle 46 Sparkassen deutlich über den geltenden Eigenmittelanforderungen liegen. Ob dieser Befund die Begehrlichkeiten der kommunalen Träger steigert, bleibt abzuwarten.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017