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Commerzbank: Cum-Ex-Geschäfte im Visier - Ermittlungsverfahren eingeleitet

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Cum-Ex-Geschäfte im Visier  

Ermittlungen wegen dubioser Börsengeschäfte bei Commerzbank

10.05.2016, 13:20 Uhr | AFP, t-online.de

Commerzbank: Cum-Ex-Geschäfte im Visier - Ermittlungsverfahren eingeleitet. Commerzbank-Zentrale in Frankfurt: War die Bank in dubiose Cum-Ex-Geschäfte verwickelt? (Quelle: dpa)

Commerzbank-Zentrale in Frankfurt: War die Bank in dubiose Cum-Ex-Geschäfte verwickelt? (Quelle: dpa)

Wegen dubioser Börsengeschäfte bei der Commerzbank hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR geht es um den Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende, bei dem der deutsche Fiskus um Millionenbeträge betrogen worden sein könnte.

Bei Cum-Ex- oder auch Cum-Cum-Geschäften werden von ausländischen Anlegern gehaltene Anteile kurz vor dem Dividenden-Stichtag an inländische Anteilseigner übertragen, etwa an Banken. Diese können sich dann anders als die ausländischen Investoren die Kapitalertragssteuer anrechnen beziehungsweise erstatten lassen. Danach werden die Aktien samt Dividende zurückgereicht, die gesparte Steuer wird geteilt.

Milliarden-Schaden für den Staat

Die Commerzbank äußerte sich auf Anfrage des Recherche-Verbandes nicht zu dem Verfahren. Insgesamt seien mit dem Fall bei den Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt, Köln, Düsseldorf, München und Stuttgart mittlerweile 20 Ermittlungsverfahren wegen Cum-Ex-Fällen anhängig. Es gehe um den Verdacht der Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen.

Nach Erkenntnissen von Steuerfahndern haben mehr als hundert Banken und Kapitalanlagefonds mit solchen Deals den Staat über etliche Jahre hinweg um insgesamt mehr als zehn Milliarden Euro erleichtert. Von den Ermittlungen betroffen seien namhafte Institute aus dem In- und Ausland, heißt es in dem Bericht. Mit der Landesbank Baden-Württemberg sei auch mindestens ein staatliches Geldinstitut in solche Geschäfte verstrickt gewesen.

Ein erstes Geständnis liegt den Angaben zufolge bereits vor. Die Hypo-Vereinsbank (HVB) habe Cum-Ex-Deals zugegeben, den Schaden beglichen und knapp zehn Millionen Euro Bußgeld bezahlt. Die HVB hatte demnach zusammen mit Geschäftspartnern dem Fiskus rund 200 Millionen Euro abgenommen.

Commerzbank informierte die Behörden

Anlass für die Ermittlungen bei der Commerzbank war nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR ein Untersuchungsbericht der Wirtschaftsprüfgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), den das Institut selbst in Auftrag gegeben hatte. PwC sei bei ihren Nachforschungen auf verdächtige Cum-Ex-Geschäfte des zweitgrößten deutschen Geldinstituts gestoßen.

Die Commerzbank habe die Finanz- und Ermittlungsbehörden über dieses Ergebnis informiert. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt habe daraufhin das Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Aktie der Commerzbank  gehörte am Montag zu den wenigen Verlierern im Dax.

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