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Tsipras verknüpft Reformen mit Reduzierung der Schuldenlast

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Wirtschaft  

Tsipras verknüpft weitere Reformen mit Reduzierung des Schuldenberges

10.04.2017, 07:49 Uhr | dpa-AFX, cjw

Tsipras verknüpft Reformen mit Reduzierung der Schuldenlast. Der griechische Premierminister hält eine Rede während einer Konferenz der Syriza-Partei (Koalition der radikalen Linken) in Athen.  (Quelle: dpa/Pacific Press Agency)

Der griechische Premierminister hält eine Rede während einer Konferenz der Syriza-Partei (Koalition der radikalen Linken) in Athen. (Quelle: Pacific Press Agency/dpa)

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras drängt auf die vereinbarten Erleichterungen beim Schuldenabbau. Die Gläubiger hatten erklärt, sich mit diesem Thema erst 2018 befassen zu wollen. Der Parteivorsitzende von Syriza und griechische Regierungschef Tsipras hingegen sieht ohne Erleichterungen keinen Spielraum für weitere Reformen. 

"Ohne mittelfristige Maßnahmen für die Reduzierung der Schulden wird es keine Umsetzung von (Spar)Maßnahmen in die Tat geben", sagte Tsipras in einer Rede am Sonntag. Nur so werde Griechenland aus der Krise herauskommen.

Tsipras wandte sich nach Einschätzung von Analysten in Athen mit seinen Äußerungen an den linken Flügel seiner Partei, der mit dem Einlenken Athens am Freitag bei der Sitzung der Eurogruppe in Malta nicht zufrieden sei. Auf Malta hatten sich die Euro-Finanzminister getroffen, um über die Hilfen, für das von der Finanzkrise stark gebeutelte Land zu beraten. Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos hatte neuen Einschnitten im Rentensystem 2019 und einer Senkung des Steuerfreibetrags ab 2020 zugestimmt. Insgesamt geht es um weitere Sparmaßnahmen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro. Das ist Voraussetzung dafür, dass die Gläubiger Griechenland weiter unter die Arme greifen.

Uneinigkeit über Schulden-Entlastung bei Geldgebern

Die Einigung mit den Gläubigern ebnet den Weg zur Auszahlung weiterer Hilfsgelder aus seinem 86 Milliarden Euro schweren Rettungsprogramm. Wegen eines Streits zwischen den Europäern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte es monatelang keinen Fortschritt bei den Verhandlungen gegeben. Christine Lagarde, Direktorin des IWF, forderte zuletzt deutliche Zinssenkungen sowie deutlich längere Laufzeiten der Kredite der Euro-Geldgeber. 
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat in Malta Griechenland jedenfalls zugesichert, dass es Spielräume für Konjunkturmaßnahmen nutzen dürfe, wenn das Land seine Reform- und Finanzziele erreicht. 

Der IWF und Entscheidungsträger der EU verhandeln währenddessen weiter über eine Streckung der Zahlungsfristen und Senkung der Zinsen. Wirtschafts-Experten befürchten ohne diese Maßnahmen könne Griechenland womöglich nie aus der Krise herauskommen.

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