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Wirtschaft: Kommunen investieren mehr - Bei Straßen und Schulen fehlen Milliarden

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Wirtschaft  

Kommunen investieren mehr - Bei Straßen und Schulen fehlen Milliarden

09.05.2017, 11:22 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Kommunen können dank der Milliardenentlastungen durch den Bund und steigender Einnahmen wieder mehr investieren. Im vergangenen Jahr sank der Investitionsrückstand in Gemeinden, Landkreisen und Städten nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW um zehn Milliarden Euro. Er befinde sich aber mit 126 Milliarden weiter auf "beachtlichem" Niveau. Erstmals seit langem hätten auch arme Kommunen mehr investiert.

KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner sagte am Dienstag in Berlin bei der Vorlage der aktuellen Umfrageergebnisse unter Kommunen, der Nachholbedarf sei gerade bei Straßen mit 34 Milliarden und den Schulen mit 33 Milliarden Euro weiterhin sehr hoch. "Es ist definitiv zu früh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kämmerer erwarten, den Investitionsstau weiter abbauen zu können."

35 Prozent der befragten Kommunen rechnen nach Angaben der KfW mit weiter steigenden Investitionsausgaben in den nächsten fünf Jahren. Im laufenden Jahr sei mit geschätzten 31,7 Milliarden Euro rund eine Milliarde Euro mehr Investitionen geplant als 2016.

Der Anstieg sei auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen zurückzuführen. Schuldenstand und Zinsausgaben seien 2016 leicht gesunken, im dritten Jahr in Folge hätten die Kommunen insgesamt einen Finanzierungsüberschuss erzielt.

Um den Investitionsrückstand langfristig abzubauen, seien dauerhafte Lösungen und auch strukturelle Verbesserungen erforderlich. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung seien effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe nötig, forderte die KfW.

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