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Wirtschaft: Nahles präsentiert Idee eines persönlichen Erwerbstätigenkontos

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Wirtschaft  

Nahles präsentiert Idee eines persönlichen Erwerbstätigenkontos

09.05.2017, 15:42 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will mit einem neuen Modell auf Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen antworten. Die SPD-Politikerin präsentierte auf der re:publica am Dienstag die Idee eines persönlichen Erwerbstätigenkontos. Dabei würde jeder ab dem 18. Geburtstag ein steuerfreies Startguthaben bekommen. Das Geld könne im Verlauf des Erwerbslebens für unterschiedliche, klar definierte Zwecke verwendet werden - von Qualifizierung, Gründung, Sabbatical bis zu einer Pflegeauszeit.

Zur Höhe des Betrags sagte Nahles: "Ich denke ein Volumen von 15 bis 20 000 pro Kopf wäre machbar." Die Ministerin räumte ein: "Das hier kostet ein paar Milliarden." Sie glaube aber, dass ihr Modell im Parlament mehrheitsfähig wäre.

Beim bedingungslosen Grundeinkommen hingegen wird allen Bürgern ein staatlich finanziertes Einkommen zugesichert - ohne Verpflichtung zur Arbeit oder zu anderen Gegenleistungen. Andere staatliche Zahlungen wie das Arbeitslosengeld oder das Kindergeld entfallen dafür. Die Ministerin erteilte dem Modell eine klare Absage: "Es widerstrebt mir persönlich." Sie wolle weder von ihrem Ehemann, noch von ihren Eltern noch vom Staat Geld annehmen. "Ich möchte unabhängig sein."

In der Schweiz entschieden sich die Bürger bei der weltweit ersten Volksabstimmung über ein bedingungsloses staatliches Grundeinkommen mit 77 Prozent dagegen. Finnland testet derzeit das Modell an 2000 zufällig ausgewählten Arbeitslosen.

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