Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse >

Wirtschaft: Uber-Dienste in Deutschland werden zum Fall für den EuGH

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wirtschaft  

Uber-Dienste in Deutschland werden zum Fall für den EuGH

18.05.2017, 10:35 Uhr | dpa-AFX

KARLSRUHE/BERLIN (dpa-AFX) - Die neue Konkurrenz für deutsche Taxis durch den umstrittenen Fahrdienste-Vermittler Uber wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte am Donnerstag ein Verfahren aus, um zentrale Fragen zunächst in Luxemburg klären zu lassen.

Die obersten Zivilrichter in Karlsruhe haben zu entscheiden, ob Uber Mietwagen mit Fahrer per Smartphone-App direkt an Kunden vermitteln darf. Nach deutschem Recht wäre das wohl verboten. Denn es erlegt Mietwagen Beschränkungen auf, weil sie anders als Taxis zum Beispiel nicht auf feste Tarife verpflichtet sind. Offen ist allerdings, ob diese Vorschrift mit EU-Recht vereinbar ist. Das soll jetzt geklärt werden. (Az. I ZR 3/16)

Den Dienst, um den gestritten wird, "Uber Black", gibt es in der beanstandeten Form heute nicht mehr. Berliner Behörden und Gerichte hatten eine frühere Variante des Limousinen-Dienstes gestoppt, bei dem Fahrgäste über die App ein schwarzes Auto der Oberklasse mit Fahrer bestellen konnten. Uber hat den Fall aber vor den BGH gebracht, um eine höchstrichterliche Entscheidung herbeizuführen.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Shopping
Neu: MagentaMobil Start L mit 100 Minuten Allnet
zur Telekom
KlingelBabistabonprix.deLidl.deStreet OneCECILMADELEINEdouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017