Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft: Italien wählt möglicherweise noch 2017 neues Parlament

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wirtschaft  

Italien wählt möglicherweise noch 2017 neues Parlament

30.05.2017, 16:40 Uhr | dpa-AFX

ROM (dpa-AFX) - In Italien könnte es nun doch bereits in diesem Jahr Neuwahlen geben. Regierungschef Paolo Gentiloni sagte am Dienstag, er beobachte die Debatte über ein neues Wahlgesetz, in der sich eine Einigung zwischen den Parteien abzeichnet. Die Regierung sehe sich jedoch im Besitz aller notwendigen Befugnisse und habe Verpflichtungen, denen sie auch weiterhin nachgehen wolle.

Derzeit sprechen sich die regierenden Sozialdemokraten (PD), die euro-kritische Fünf-Sterne-Bewegung, die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi und die rechte Lega Nord für ein Wahlgesetz nach deutschem Vorbild mit einer Fünf-Prozent-Hürde aus.

Kommentatoren sind sich einig, dass eine Einigung über das neue Gesetz Wahlen vor dem eigentlichen Termin im Frühjahr 2018 wahrscheinlicher macht. In Umfragen liegen die PD und die Fünf-Sterne-Bewegung mit rund 30 Prozent gleichauf.

Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte in einem Zeitungsinterview Wahlen parallel zur Bundestagswahl am 24. September ins Gespräch gebracht. Außenminister Angelino Alfano dagegen warnte, dass übereilte Neuwahlen und damit einhergehende Unsicherheiten der italienischen Wirtschaft schaden könnten.

Renzi war nach einem gescheiterten Referendum über eine Verfassungsänderung im Dezember zurückgetreten. Staatspräsident Sergio Mattarella machte danach eine Änderung des Wahlrechts zur Voraussetzung für Neuwahlen. Das derzeit gültige "Italicum" gilt nur für das Abgeordnetenhaus und nicht für den Senat.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Shopping
Diese Jacken bringen Sie warm durch den Winter
Trend-Jacken von TOM TAILOR
Shopping
Allnet Flat Plus mit Samsung Galaxy S8 im besten D-Netz
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017