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Wirtschaft - EU: Gemeinsamer Wirtschaftsraum Westbalkan bis 2018 möglich

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Wirtschaft  

EU: Gemeinsamer Wirtschaftsraum Westbalkan bis 2018 möglich

06.06.2017, 16:20 Uhr | dpa-AFX

BELGRAD (dpa-AFX) - Die Westbalkan-Staaten sollen nach Vorstellungen der Europäischen Union rasch einen gemeinsamen Wirtschaftsraum gründen. Die Idee solle bei einer Regionalkonferenz in Triest am 12. Juli beschlossen und binnen eines Jahres verwirklicht werden, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Dienstag in Brüssel. Nach serbischen Medienberichten ist zudem ein großer Investitionsplan angedacht, ein sogenannter Marshall-Plan für den westlichen Balkan.

Sechs Staaten der Region bewerben sich um den Beitritt zur EU. Allerdings dürften sie die Kriterien frühestens mittelfristig erfüllen; bis 2019 will die EU keinesfalls weitere Länder aufnehmen. Brüssel versucht deshalb, die Region zwischenzeitlich wirtschaftlich zu fördern und an sich zu binden, auch um regionale Konflikte zu beschwichtigen und Migration zu bremsen. "Entweder wir exportieren Stabilität oder wir importieren Instabilität", sagte Hahn.

In dem Zusammenhang sind wohl auch Investitionspläne zu sehen, über die die serbische Regierungszeitung "Novosti" am Dienstag berichtete. Deutschland betreibe den sogenannten Marshall-Plan, finanziert werden solle er von der EU und Ländern wie der Schweiz. Die Entscheidung soll der Europäischen Rat treffen. Aus einem Fonds sollen Hilfen für Firmengründungen fließen und große Infrastrukturprojekte wie der Autobahnbau finanziert werden.

Hahn kommentierte den Bericht allerdings auf Nachfrage nicht. Er beschrieb vielmehr die Idee der gemeinsamen Wirtschaftszone mit freiem Fluss von Waren und Dienstleistungen. Ziel sei es, Handelsbarrieren abzubauen. Mit politischem Willen sei dies "einfach zu erreichen" und binnen eines Jahres möglich, sagte der EU-Kommissar.

Deutschland hatte 2014 den sogenannten Berlinprozess angestoßen. Dabei geht es um die wirtschaftliche Kooperation von Albanien, dem Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien, Montenegro sowie den EU-Mitgliedern Slowenien und Kroatien.

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