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Wirtschaft  

Frankreichs Wahlrecht macht es kleinen Parteien schwer

11.06.2017, 15:50 Uhr | dpa-AFX

PARIS (dpa-AFX) - Frankreich wählt sein Parlament in der Regel kurz nach der Präsidentenwahl. Das gibt dem neuen Staatschef gute Chancen, eine Mehrheit für sein Programm in der Nationalversammlung zu bekommen. Für die Kandidaten der Partei von Emmanuel Macron lassen Umfragen sogar einen Durchmarsch erwarten - auch wenn das Wahlsystem Prognosen zur Zahl der Sitze knifflig macht.

Es gilt ein reines Mehrheitswahlrecht mit zwei Wahlgängen. Die Franzosen wählen in 577 Wahlkreisen jeweils einen Abgeordneten. Ähnlich wie in Großbritannien gilt dabei das Prinzip "Der Sieger nimmt alles", die Stimmen der unterlegenen Kandidaten werden bei der Sitzverteilung im Parlament nicht berücksichtigt. Zum Vergleich: In Deutschland haben Wähler eine Erststimme für Direktkandidaten und eine Zweitstimme, die für die Verteilung der Sitze an die im Parlament vertretenen Parteien maßgeblich ist.

Ein Kandidat ist schon im ersten Wahlgang am Sonntag gewählt, wenn er mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen in seinem Wahlkreis bekommt. Zugleich müssen damit mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten für ihn gestimmt haben. Ansonsten entscheidet eine Stichwahl eine Woche später. An der können alle Kandidaten teilnehmen, für die im ersten Wahlgang mindestens 12,5 Prozent der Wahlberechtigten des Wahlkreises gestimmt haben. In der zweiten Runde gewinnt, wer die meisten Stimmen bekommt.

Das System macht es vor allem für kleinere Parteien schwierig, Abgeordnetenmandate zu erringen. Die Rechtspopulisten von der Front National (FN) spielten deshalb bislang trotz zweistelliger Wahlergebnisse kaum eine Rolle im Parlament - oft verbündeten sich die anderen Parteien im zweiten Wahlgang gegen sie. 2012 kam die FN im ersten Wahlgang landesweit auf 13,6 Prozent der Stimmen, erhielt aber letztlich nur 2 von 577 Sitzen.

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