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Wirtschaft: Nahles scheitert mit gesetzlichen Freiräumen bei Arbeitszeit

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Wirtschaft  

Nahles scheitert mit gesetzlichen Freiräumen bei Arbeitszeit

14.06.2017, 14:22 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der befristeten Teilzeit ist Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit einem weiteren Plan für den Arbeitsmarkt gescheitert. Mit einer Experimentierklausel hatte Nahles Arbeitgebern und Arbeitnehmern probeweise mehr Freiräume bei der Arbeitszeit für Veränderungen durch die Digitalisierung geben wollen. Die Klausel sollte vom Bundeskabinett verabschiedet werden, hatte Nahles im Herbst angekündigt. Am Mittwoch teilte Nahles in Berlin nun mit, eine gesetzliche Öffnung komme vorerst nicht. "In der Bundesregierung haben wir keine Abstimmung hingekriegt." Sie werde das Thema aber weiterverfolgen.

Im Mai hatte Nahles bereits mitgeteilt, dass ihr Gesetzentwurf für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit an den Arbeitgebern und der Union gescheitert sei. Arbeitnehmer sollten das Recht auf befristete Teilzeit bekommen.

Nahles startete nun dennoch die Einrichtung von betrieblichen Lern- und Experimentierräumen für Arbeitsinnovationen, wie sie mitteilte. Auf einer Internetplattform sollen Unternehmen und Verwaltungen ihre Experimente präsentieren und sich austauschen können.

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