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Wirtschaft: Von der Leyen verteidigt umstrittene Rüstungsprojekte

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Wirtschaft  

Von der Leyen verteidigt umstrittene Rüstungsprojekte

21.06.2017, 19:37 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich angesichts der Kritik an umstrittenen Rüstungsprojekten gelassen. Man habe in den vergangenen Jahren 3400 Verträge mit einem Volumen von mehr als 400 000 Euro abgeschlossen, sagte die CDU-Politikerin in der ARD-Sendung "Farbe bekennen", die am Mittwochabend ausgestrahlt werden sollte. "Wenn einige wenige kritisiert werden, ist das okay. Dazu ist der Bundesrechnungshof da." Der Bundesrechnungshof hatte etwa dem Kauf von fünf Korvetten für zwei Milliarden Euro vor wenigen Tagen ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Das Geschäft sei zu teuer und zu risikobehaftet.

Von der Leyen wollte das Beschaffungswesen effizienter machen. Die Armee sei 25 Jahre lang zusammengeschrumpft worden, nun werde sie richtig ausgestattet, sagte von der Leyen. 34 500 Verträge seien mit einem Volumen von weniger als 400 000 Euro auf den Weg gebracht worden. "Das zeigt, wie viel die Maschine angelaufen ist."

Die Bundeswehr sei zudem dringend auf bewaffnete Kampfdrohnen angewiesen. "Auf die Dauer ist es richtig, eine Aufklärungsdrohne zu haben, die selber in der Lage ist, sofort die Soldaten zu verteidigen", sagte von der Leyen. "Nur zuzuschauen, wie sie angegriffen werden, das kann ja nicht die Lösung sein."

Von der Leyen will fünf Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten. Eigentlich sollte der Deal am Mittwoch vom Parlament gebilligt werden - aber die SPD will der Bewaffnung der Drohne nicht zustimmen. Damit ist nicht mehr sicher, ob die Verträge noch wie geplant im Sommer unterzeichnet werden können. Auch juristische Probleme verzögern den Drohnendeal. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden.

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