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Wirtschaft: Daimler will Manipulations-Vorwürfe nicht hinnehmen - Behörde prüft

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Daimler will Manipulations-Vorwürfe nicht hinnehmen - Behörde prüft

14.07.2017, 16:33 Uhr | dpa-AFX

(Weiteres Statement des Verkehrsministeriums im letzten Absatz ergänzt, Formulierung zu rechtlichen Schritten im letzten Absatz präzisiert)

STUTTGART (dpa-AFX) - Nach den jüngsten Abgas-Manipulationsvorwürfen gegen Daimler greift das Kraftfahrtbundesamt (KBA) ein und nimmt Fahrzeuge des Stuttgarter Autobauers unter die Lupe. Die beim Bundesverkehrsministerium angesiedelte Untersuchungskommission zum Diesel-Skandal hatte sich am Donnerstag in Berlin mit Daimler-Entwicklungsvorstand Ola Källenius getroffen - die Prüfung der Mercedes-Fahrzeuge ist eine Folge des Gesprächs, wie ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin sagte. Daimler wehrt sich gegen den Vorwurf, die Abgasreinigung bei Diesel-Fahrzeugen mit illegalen Mitteln manipuliert zu haben. Seinen Standpunkt habe das Unternehmen bei dem Gespräch dargelegt, hieß es vom Ministerium.

"Süddeutsche Zeitung", WDR und NDR hatten am Donnerstag berichtet, dass mehr als eine Million Daimler-Fahrzeuge mit einer Software programmiert sein könnten, die Abgaswerte manipuliert. Betroffen seien zwei Motorklassen, die nun vom KBA gesondert untersucht werden sollen. Grundlage des Berichts ist ein Durchsuchungsbeschluss, den das Amtsgericht Stuttgart im Mai im Zuge der Ermittlungen gegen Daimler-Mitarbeiter wegen Betrugs und strafbarer Werbung ausgestellt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit März wegen möglichen Abgas-Betrugs bei Diesel-Fahrzeugen.

Daimler hat immer betont, sich an geltendes Recht gehalten zu haben. Der Streitpunkt ist - wie bei anderen Herstellern - ein sogenanntes Thermofenster, das die Abgasnachbereitung in bestimmten Temperaturbereichen herunterregelt, um Bauteile im Motor zu schützen, wie die Hersteller argumentieren. Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe hingegen kritisieren, dass die entsprechende EU-Verordnung zu weit ausgelegt werde.

Am Freitag stellte Daimler klar, dass man den Vorwurf illegaler Machenschaften von Seiten des KBA - sollte er kommen - nicht hinnehmen würde. Die Regulierung der Abgasreinigung sei eine technisch und rechtlich hochkomplexe Frage, teilte der Autobauer am Freitag mit. "Auf Basis der uns vorliegenden Informationen würden wir gegen den Vorwurf einer illegalen Abschalteinrichtung durch das KBA mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen." Sowohl Daimler als auch das Ministerium wiesen auch die Darstellung zurück, bei dem Treffen mit der Kommission in Berlin sei dem Unternehmen mit einer Rückrufaktion gedroht worden. Der "Spiegel" hatte dies zuvor berichtet.

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