Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft: Trennungs-Referendum in Katalonien - Madrid wird Gesetz anfechten

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wirtschaft  

Trennungs-Referendum in Katalonien - Madrid wird Gesetz anfechten

28.07.2017, 16:15 Uhr | dpa-AFX

MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Unabhängigkeitsbestrebungen der Region Katalonien erneut eine klare Absage erteilt. Entgegen den Plänen der Regionalregierung von Carles Puigdemont werde es am 1. Oktober in Katalonien auf keinen Fall ein Referendum über die Abspaltung von Spanien geben, sagte Rajoy am Freitag in Madrid. Seine konservative Zentralregierung wolle beim Verfassungsgericht das katalanische "Referendumsgesetz" anfechten, gab Rajoy bekannt.

Die in Katalonien regierenden Parteien hatten Anfang des Monats im Regionalparlament in Barcelona einen Gesetzentwurf für die geplante Unabhängigkeitsabstimmung eingebracht. Der Entwurf sieht im Fall eines Abstimmungssieges der Separatisten eine Unabhängigkeitserklärung sowie die Einleitung eines verfassunggebenden Prozesses "innerhalb von zwei Tagen" vor.

Die separatistischen Parteien, die in Barcelona über eine Sitzmehrheit verfügen, wollen das Gesetz im August verabschieden. Die Frage soll lauten: "Wollen Sie, dass Katalonien zu einem unabhängigen Staat in Form einer Republik wird?".

Rajoy hat mehrfach betont, die Abspaltung der wirtschaftsstärksten Region Spaniens werde man unter keinen Umständen zulassen. Auch das Verfassungsgericht untersagte die Unabhängigkeitsabstimmung. "Puigdemont kann in einer Demokratie den Gehorsam nicht einfach verweigern", sagte Rajoy nach der Kabinettssitzung am Freitag.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Shopping
Warme Strickmode für die kalte Jahreszeit
jetzt bei BONITA shoppen
Shopping
19% MWSt geschenkt! Ihr Lieblingsmöbel entdecken
und sparen bei xxxlshop.de
Shopping
300 Minuten und 100 SMS in alle dt. Netze und 1000 MB
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017