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Wirtschaft  

Japans konservative Regierung steuert auf Wahlsieg zu

17.10.2017, 09:09 Uhr | dpa-AFX

TOKIO (dpa-AFX) - Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe kann bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag mit einem klaren Sieg rechnen. Allerdings hat die liberale Opposition in Umfragen zugelegt. Das geht aus Umfragen vom Mittwoch hervor. Demnach liegt die erst kürzlich gegründete linksliberale Partei für Konstitutionelle Demokratie (PKD) unter Vorsitz von Yukio Edano in der Wählergunst zwar deutlich hinter der LDP von Abe, aber noch vor der ebenfalls neu gegründeten konservativen Partei der Hoffnung der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike.

Nach einer Reihe von Skandalen war die Popularität der Regierung in der ersten Jahreshälfte stark gesunken. Nordkoreas Raketen- und Atomtests ließen jedoch Abes Umfragewerte wieder steigen. Dies bewegte Abe dazu, Neuwahlen auszurufen.

Doch völlig überraschend kam es daraufhin zu einer drastischen Änderung der politischen Landschaft, als Koike ihre konservative Partei ins Leben rief. Wie Abe will sie Japans Militär stärken und die pazifistische Verfassung, die dem Land Krieg als ein Mittel der Politik verbietet, ändern.

Daraufhin löste sich plötzlich die schwer angeschlagene Demokratische Partei (DPJ) auf. Sie war zwar bis dahin die größte Oppositionspartei, genoss aber im Volk kein hohes Ansehen.

Viele ihrer Abgeordneten treten jetzt für Koikes konservative Partei an. Liberale Kräfte der DPJ wies Koike dagegen mit brüsken Worten ab, was ihrem Ansehen offensichtlich schadete.

Als Folge schlossen sich liberale Ex-DPJler zur neu gegründeten linksliberalen PKD zusammen. Viele Wähler seien mit der Abe-Regierung unzufrieden, sähen jedoch keine Alternative, sagte PKD-Chef Edano in einem Interview. Seine Partei werde nun von solchen Leuten unterstützt.

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