Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft - Wehrbeauftragter: Jamaika muss Verteidigungsausgaben steigern

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wirtschaft  

Wehrbeauftragter: Jamaika muss Verteidigungsausgaben steigern

02.11.2017, 05:53 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Ein mögliches Jamaika-Bündnis muss nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels deutlich mehr Geld in die Bundeswehr stecken. "Die Trendwende muss weitergehen. Es darf nicht wieder alles bei Null beginnen", sagte Hans-Peter Bartels der Deutschen Presse-Agentur. Die begonnene Personalaufstockung und die materielle Nachrüstung der Bundeswehr müssten fortgesetzt werden.

Dass sich CDU, CSU, FDP und Grüne darauf einigen, sei aber ungewiss. Über Geld werde in jeder Koalition gestritten, sagte Bartels. Die Soldaten würden die Regierungsbildung genau beobachten. "Es ist wichtig, dass die Bundeswehr eine deutliche, längerfristig planbare Aufstockung des Etats bekommt, so dass die erkannten Lücken bei Personal und Material geschlossen werden können." Die Bundeswehr sei derzeit so klein wie nie, habe aber immer mehr Aufgaben.

Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner. "Ohne eine angemessene Erhöhung des Verteidigungshaushalts werden die so wichtigen Trendwenden scheitern, wird Deutschland seine internationalen Verpflichtungen nicht erfüllen können, werden die Konsequenzen für unsere Sicherheit unabsehbar sein", sagte der Oberstleutnant der "Bild"-Zeitung (Donnerstag). "Wenn Einsparungen im Verteidigungshaushalt das Ergebnis der Sondierungsgespräche sein sollten, dann lieber Neuwahlen!"

Die Bundeswehr befand sich 25 Jahre auf Schrumpfkurs. Die Ausrüstung ist teils marode und veraltet, die Truppe sucht zudem händeringend Nachwuchs. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) leitete 2016 ein Ende des Schrumpfkurses ein.

Streitpunkt der Jamaika-Parteien im Wahlkampf war vor allem das vereinbarte Anstreben des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, also eine Anhebung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2024. Union und FDP sind für eine Anhebung des Verteidigungsetats, die Grünen lehnen das Zwei-Prozent-Ziel ab. Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben derzeit nur bei 1,2 Prozent.

Es brauche keine Anhebung auf zwei Prozent, sagt Bartels. "Wenn der Verteidigungsetat bis zum Ende der Wahlperiode auf etwa 1,5 Prozent vom BIP steigen würde, wäre das für die Bundeswehr eine gute Nachricht", sagte der SPD-Politiker. "Wir reden nicht über Aufrüstung, sondern über Vollausstattung."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Shopping
Diese Jacken bringen Sie warm durch den Winter
Trend-Jacken von TOM TAILOR
Shopping
Allnet Flat Plus mit Samsung Galaxy S8 im besten D-Netz
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017