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Wirtschaft - Stegner: Über Änderung des Groko-Kurses müsste SPD-Basis abstimmen

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Wirtschaft  

Stegner: Über Änderung des Groko-Kurses müsste SPD-Basis abstimmen

24.11.2017, 06:27 Uhr | dpa-AFX

PASSAU (dpa-AFX) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält ein Abrücken der Sozialdemokraten von ihrem Nein zu einer großen Koalition ohne Befragung der Parteimitglieder für ausgeschlossen. "Eine Änderung der Parteibeschlüsse zur Absage einer neuen großen Koalition - zu der ich nicht rate - wäre ohne eine Beteiligung der Parteimitglieder nicht möglich", sagte Stegner der "Passauer Neuen Presse" (Samstag).

Der SPD-Vize verteidigte die Festlegung seiner Partei, kein neues Bündnis mit der Union einzugehen: "Die gemeinsame Entscheidung, nach dem 24. September die Oppositionsrolle zu wählen, war richtig und ist bei der Partei auf außerordentlich große Zustimmung gestoßen", sagte er. Aber es gelte der Satz von Willy Brandt: "Erst kommt das Land, dann kommt die Partei." Die SPD sei sich ihrer Verantwortung bewusst.

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