Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft - STICHWORT/Finanzierung von Stuttgart 21: Die Sprechklausel

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wirtschaft  

STICHWORT/Finanzierung von Stuttgart 21: Die Sprechklausel

29.11.2017, 12:57 Uhr | dpa-AFX

STUTTGART (dpa-AFX) - Die sogenannte Sprechklausel findet sich im Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 aus dem Jahr 2009 und wird sehr unterschiedlich interpretiert. In Paragraf acht, Absatz vier, steht: "Im Fall weiterer Kostensteigerungen nehmen die Eisenbahninfrastrukturunternehmen und das Land Gespräche auf."

Aus Sicht der Bahn beinhalten Gespräche auch eine daraus folgende finanzielle Mehrbeteiligung vor allem des Landes und der Stadt Stuttgart. Dies lehnen die Stuttgart-21-Projektpartner allerdings vehement ab. Sie pochen darauf, dass die Klausel lediglich zum Sprechen auffordert. Bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung müssten Richter entscheiden, wie der Passus im Vertrag zu verstehen ist.

Die Bahn hatte nach der Kostenexplosion bei Stuttgart 21 im Jahr 2013 die Sprechklausel gezogen, um mit den Projektpartnern die Verteilung von Kostenrisiken in Höhe von 1,2 Milliarden Euro zu verhandeln. Doch die Projektpartner wollten ihre Beiträge nicht erhöhen.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Shopping
Neu: NIVEA PURE SKIN Gesichtsreinigungsbürste
jetzt versandkostenfrei bestellen auf NIVEA.de
Shopping
Jetzt portofrei Weihnachts- geschenke bestellen!
schnell zu JAKO-O.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017