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Rügenwalder zu Geldbuße in Millionenhöhe verurteilt

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Verbotene Preisabsprachen  

Wursthersteller Rügenwalder zu Millionengeldbuße verurteilt

16.01.2018, 09:28 Uhr | Erich Reimann, dpa

Rügenwalder zu Geldbuße in Millionenhöhe verurteilt. Wurst: Die Wettbewerbsbehörde hatte wegen illegaler Preisabsprachen gegen 22 Wursthersteller ermittelt. (Quelle: dpa/Symbolbild; Federico Gambarini)

Wurst: Die Wettbewerbsbehörde hatte wegen illegaler Preisabsprachen gegen 22 Wursthersteller ermittelt. (Quelle: Symbolbild; Federico Gambarini/dpa)

Wegen verbotener Preisabsprachen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Wursthersteller Rügenwalder und zwei Verantwortliche des Unternehmens zu Geldbußen von gut 5,5 Millionen Euro verurteilt.

Der 6. Kartellsenat sah es als erwiesen an, dass sich der Wursthersteller zwischen 2006 und 2009 wettbewerbswidrig mit anderen Branchenunternehmen über Preiserhöhungen abgesprochen hatte, wie eine Gerichtssprecherin mitteilt. Das Urteil wurde bereits am Freitag gefällt.

Rügenwalder hatte vor dem Oberlandesgericht zusammen mit anderen Unternehmen gegen eine vom Bundeskartellamt 2014 verhängte Millionenbuße geklagt. Doch hatte der Wursthersteller in den vergangenen Wochen eine Verständigung mit der Generalsstaatsanwaltschaft gesucht. Das darauf basierende Urteil verändert die Höhe der ursprünglich vom Bundeskartellamt verhängten Geldbuße nur wenig, doch wurde der Tatzeitraum auf die Zeit ab 2006 beschränkt. Dies könnte Rügenwalder bei möglichen Schadenersatzforderungen des Lebensmittelhandels zugute kommen.

Rügenwalder betont in einer Stellungnahme, die Entscheidung für eine Verständigungslösung sei mit Blick auf die sonst zu erwartende langwierige Hauptverhandlung getroffen worden. Mit der Verständigung sei die Hauptverhandlung deutlich abgekürzt worden. Die Geschäftsführung könne sich dadurch "unbelastet auf das Geschäft konzentrieren", betont Rügenwalder-Geschäftsführer Lothar Bentlage.

Einer der größten Kartellskandale der deutschen Wirtschaftsgeschichte

Die Wettbewerbsbehörde hatte zwischen November 2013 und Juli 2014 wegen illegaler Preisabsprachen Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 338 Millionen Euro gegen 22 Wursthersteller verhängt. Es handelte sich damit um einen der größten Kartellskandale der deutschen Wirtschaftsgeschichte.

Vor Gericht hatten ursprünglich vier Unternehmen gegen die Millionenbußen Einspruch eingelegt: Wiesenhof, Rügenwalder, Wiltmann und Heidemark. Wiesenhof hatte seine Klage jedoch bereits kurz vor Prozessbeginn zurückgezogen. Auch zwischen Heidemark und der Generalstaatsanwaltschaft gab es Gespräche. Doch ist hier nach Angaben des Gerichts noch keine Einigung in Sicht. Lediglich Wiltmann zeigt sich bislang fest entschlossen, das Verfahren bis zum Ende durchzuziehen.

Quelle:
- dpa

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