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Wirtschaft  

Bundesregierung: Gratis-ÖPNV für bessere Luft temporär denkbar

14.02.2018, 12:09 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hält einen zeitweiligen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in Städten zugunsten besserer Luft für denkbar. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Mittwoch in Berlin, die Bundesregierung wolle zusammen mit Ländern und Kommunen über Modelle für einen temporären kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nachdenken. "Wir sind bereit, Schritte zu machen", sagte Seibert.

Der Regierungssprecher bestätigte, die Bundesregierung habe nach einer Aufforderung aus Brüssel in einem Brief zusätzliche Maßnahmen benannt, um die Schadstoff-Belastung in Städten zu verringern. Er verwies auf eine drohende Klage der EU-Kommission, weil Grenzwerte nicht eingehalten werden. Die Bundesregierung wolle nun die Bewertung der Kommission abwarten. Es solle aber alles dafür getan werden, die Luftqualität zu verbessern und Diesel-Fahrverbote zu vermeiden.

Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte, die Bundesregierung wolle mit dem Vorschlag über einen möglichen kostenlosen ÖPNV eine Diskussion anstoßen. Die Bundesregierung sei bereit, den "Gestaltungsspielraum" der Kommunen zu erweitern. Eine Förderung sei denkbar, falls es für eine Kommune sinnvoll erscheine, ein vorübergehendes Gratis-Angebot beim ÖPNV zu machen. Dann werde die Bundesregierung schauen, was machbar sei. Aussagen zu einer möglichen Finanzierung durch den Bund machte der Sprecher nicht.

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