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Brennelementesteuer: Stromkonzerne bekommen Atom-Millionen zurück

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Stromkonzerne bekommen Atom-Millionen zurück

25.10.2011, 14:56 Uhr | dpa, dpa-AFX, bv, dapd, dpa-AFX, dpa, t-online.de

Brennelementesteuer: Stromkonzerne bekommen Atom-Millionen zurück. Stillgelegtes Kernkraftwerk Grafenrheinfeld: Streit um Atom-Steuer (Quelle: imago)

Stillgelegtes Kernkraftwerk Grafenrheinfeld: Streit um Atom-Steuer (Quelle: imago)

Sieg für die Stromkonzerne E.ON und RWE im Streit um die Brennelementesteuer: Sie bekommen insgesamt 170 Millionen Euro zurück. Das "Handelsblatt" berichtet, E.ON seien vorläufig 96 Millionen Euro und dem Konkurrenten RWE 74 Millionen Euro erstattet worden. Die Finanzgerichte Hamburg und München hatten erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der von der Bundesregierung zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer geäußert.

Finanzielle Entlastung für Atomkonzerne

Im Fall von RWE gehe es um Steuern für das Kernkraftwerk Gundremmingen in Bayern, wie ein Sprecher des Essener Energieriesen RWE bestätigte. Laut "Handelsblatt" geht es bei E.ON um das bayerische Kraftwerk Grafenrheinfeld. Insgesamt stehen bei der Brennelementesteuer geplante Einnahmen von jährlich 1,3 Milliarden Euro infrage. Die Millionensumme wurde jetzt vorläufig von den zuständigen Hauptzollämtern zurückgezahlt.

Wegen des Atomausstiegs dürften die Konzerne laut "Handelsblatt" Rückstellungen bilden. Deren Auswirkungen auf die Bilanzen seien noch nicht abzuschätzen.

Wulff hält Atomausstieg für "Jahrhundertaufgabe"

Derweil hat Bundespräsident Christian Wulff den Atomausstieg als "Jahrhundertaufgabe" bezeichnet und mit dem Plan zur Mondlandung verglichen. Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Tsukuba-Universität in Tokio sagte Wulff, im Gegensatz zum amerikanischen "Man on the Moon Project" der 60er-Jahre vollziehe sich die Energiewende in Deutschland in vielen kleinen Schritten. Dazu gehörten Fortschritte bei der Energieeffizienz, wo Japan Vorreiter sei.

Wulff besuchte anschließend die Provinz Fukushima, wo sich am 11. März nach Erdbeben und Tsunami die verheerende Reaktorkatastrophe ereignet hatte. Er sprach Evakuierten in der Stadt Iwaki persönlich seine Anteilnahme aus und lobte den Fortschritt beim Wiederaufbau nach dem Beben.

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