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Bündnis 90/Die Grünen fordern Aus für Benzin- und Dieselautos

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Große "Verkehrswende" geplant  

Grünen fordern das Aus für Benzin- und Dieselautos ab 2030

01.10.2016, 09:03 Uhr | dpa

Bündnis 90/Die Grünen fordern Aus für Benzin- und Dieselautos. Autos stauen sich bei der Fahrt in die Kölner Innenstadt. (Quelle: dpa)

Autos stauen sich bei der Fahrt in die Kölner Innenstadt. (Quelle: dpa)

Geht es nach den Grünen, kommt mit der Energiewende auch die große Verkehrswende. Die Partei will in Zukunft voll auf Elektromobilität setzen: Ab 2030 sollen in Deutschland keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr neu zugelassen werden.

Das hat der Bundesvorstand der Grünen für den Bundesparteitag im November gefordert. "Immer mehr Autos weltweit sind eine der größten Bedrohungen für das Klima und für die menschliche Gesundheit", begründen die Antragsteller ihren Vorstoß.

Autohersteller sollen von "Verkehrswende" profitieren

Diese notwendige "Verkehrswende" sei auch im Interesse der Automobilindustrie, betonen die Grünen. "Die Automobilwirtschaft hat nur dann eine Zukunft, wenn sie Fahrzeuge entwickelt, die sauber und leise sind und kein CO2 mehr verursachen."

Die deutschen Autohersteller hätten sich mit dem Festhalten am Verbrennungsmotor in eine Sackgasse manövriert. Bei der Herstellung von Elektromobilen hätten Autobauer aus China, Japan und den USA großen Vorsprung. Der Skandal um gefälschte Diesel-Abgaswerte müsse ein "Weckruf" für die Industrie sein, schneller auf die Elektromobilität umzuschalten.

Parteichefin Simone Peter sagte: "Seit Dieselgate und Klimaabkommen in Paris ist klar: Der Verbrennungsmotor ist ein Auslaufmodell. Der Umstieg auf klimafreundliche Elektromobilität, angetrieben durch erneuerbare Energien, ist überfällig."

Kritik an Großer Koalition

Peter warf der großen Koalition vor, den Klimaschutz zu torpedieren. Die Regierung drossele den Ökostromausbau brachial, während sie energieintensive Unternehmen und die Kohleindustrie fördere. Um die Klimaziele von Paris zu erreichen, sei viel mehr Ökostrom als bisher notwendig.

In dem Antrag für den Parteitag heißt es weiter, die Energiewende in Deutschland dürfe nicht auf halbem Weg stehenbleiben. Nach der Bundestagswahl 2017 müsse ein neues Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) den Klimaschutz voranbringen. Die Deckelung für Windstrom, Solarstrom und Biomasse müssten aufgehoben werden. Der Kohleausstieg müsse innerhalb der nächsten 20 Jahre vollzogen werden.

Notwendig sei eine grundlegende Erneuerung der Verkehrspolitik und eine Verlagerung des Güterverkehrs und des Luftverkehrs auf die Schiene. Die Lkw-Maut müsse auf das gesamte Straßennetz und auf Fernbusse ausgeweitet werden. Der Schienenverkehr sei das Rückgrat eines modernen Mobilitätssystems. Deshalb sei es ein Skandal, dass die Bundesregierung über Jahre den Verfall der Schieneninfrastruktur zugelassen habe.

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