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Diesel wird nicht teurer - neue blaue Plakette kommt

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Umweltminister wollen Diesel nicht teurer machen

07.04.2016, 19:33 Uhr | dpa

Diesel wird nicht teurer - neue blaue Plakette kommt. Am Preisabstand von Diesel und Benzin ändert sich vorerst nichts. (Quelle: dpa)

Am Preisabstand von Diesel und Benzin ändert sich vorerst nichts. (Quelle: dpa)

Diesel bleibt in Deutschland billiger als Normalbenzin oder Super. Die Umweltminister der Länder konnten sich vorerst nicht darauf einigen, den Steuervorteil des Diesels abzuschaffen - wie es fünf Länderminister gefordert hatten.

Dagegen waren unter anderem Bayern und Niedersachsen. "Wir brauchen den Diesel für den Klimaschutz", sagte die bayerische Staatsministerin Ulrike Scharf (CSU) in Berlin. "Diese Motoren stoßen deutlich weniger CO2 aus." "Ich mache eine Steuererhöhung für Diesel nicht mit", sagte der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies auch der "Braunschweiger Zeitung" (Freitag). Sein Kabinettskollege, der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne), hatte zu denjenigen gehört, die die Beschlussvorlage mitgetragen hatten. Die rot-grüne Koalition in Hannover stand jedoch nicht dahinter.

Neue blaue Plakette kommt

Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen aber als Folge aus dem VW-Abgasskandal eine neue Umweltplakette für Fahrbeschränkungen in Städten und Gemeinden einführen. In Stadtteilen mit besonders schlechter Luft sollen bald nur noch Autos mit einer blauen Umweltplakette für niedrigen Stickoxid-Ausstoß fahren dürfen. Autos mit Euro-5-Norm oder schlechter wären dort nicht mehr zugelassen.

Er gehe davon aus, dass die entsprechende Verordnung noch in diesem Jahr wirksam werden könne, sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Die Vorbereitungen seien weitgehend abgeschlossen.

Die neuen Umweltzonen würden voraussichtlich deutlich kleiner als die bisherigen für Autos mit grünen und gelben Plaketten. Die Einrichtung soll für Kommunen nicht verpflichtend sein.

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