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Hartz IV, Mindestlohn, BAföG - Das ändert sich zum 1. August

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Mindestlohn, Hartz IV, BAföG  

Das sind die Änderungen zum 1. August

01.08.2016, 16:42 Uhr | dpa, AFP, t-online.de

Hartz IV, Mindestlohn, BAföG - Das ändert sich zum 1. August. Zum 1. August ändern sich zahlreiche Gesetze und Regelungen. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Zum 1. August ändern sich zahlreiche Gesetze und Regelungen. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Pünktlich zu Monatsbeginn treten auch im August wieder zahlreiche Änderungen in Kraft. Dieses Mal geht es hauptsächlich um die Bereiche Ausbildung, Arbeit und Soziales. Unser Überblick:

Mindestlohn: Im Elektrohandwerk steigt die Lohnuntergrenze in Ostdeutschland von 9,35 Euro auf 9,85 Euro und von 10,10 Euro auf 10,35 Euro in Westdeutschland. Ab dem 1. Januar 2018 gilt dann für alle im Elektrohandwerk tätigen Arbeitnehmer ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn von 10,95 Euro. Das Elektrohandwerk beschäftigt etwa 41.500 Menschen.

Hartz IV & Co.: Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und Sozialgeld werden künftig für zwölf Monate bewilligt. Leistungsberechtigte sollen schneller und einfacher Klarheit über ihre Ansprüche bekommen. Langzeitarbeitslose können zudem für drei Jahre eine öffentlich geförderte Beschäftigung ausüben. Mehr Wohnungen können im Rahmen der Grundsicherung als angemessen bewertet werden. Auszubildende können aufstockend Arbeitslosengeld II beziehen. Hat jemand einen Job gefunden, können die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sechs Monate weiter bewilligt werden.

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Qualifizierung: Für gering qualifizierte Beschäftigte soll es bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt geben. Ab 1. August können sie eine Prämie für bestandene Zwischen- und Abschlussprüfungen kassieren, wenn sie einen Berufsabschluss nachholen. Für Mitarbeiter in kleinen und mittleren Betrieben gibt es Zuschüsse bei Weiterbildungen außerhalb der Arbeitszeit. Die Regelung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.

Meister-BAföG: Wer sich zum Handwerks- oder Industriemeister, zum Techniker, Fachwirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, erhält ab 1. August mehr Unterstützung. Beim Meister-BAföG erhöhen sich nach Angaben der Bundesregierung nicht nur die Fördersätze, sondern auch die Zuschussanteile. Auch Bachelor-Absolventen können Meister-BAföG erhalten, wenn sie den Meister machen und später einen Handwerksbetrieb leiten wollen.

BAföG: Zum Wintersemester 2016 steigen für Schüler und Studierende die BAföG-Sätze um sieben Prozent. Studierende mit eigener Wohnung können bis zu 735 Euro monatlich bekommen, weil auch der Wohngeldanspruch überproportional von bisher 224 Euro auf 250 Euro steigt. Durch höhere Freibeträge für das Elterneinkommen werden zusätzlich etwa 110.000 Schüler und Studierende BAföG-berechtigt.

Freie Routerwahl: Internet-Provider können ihren Kunden nicht länger vorschreiben, welche Hardware sie zur Einwahl ins Netz benutzen müssen. Ab 1. August gilt freie Gerätewahl. Bisher konnten die Kunden dazu gezwungen werden, für den Internetanschluss ein bestimmtes Endgerät zu nutzen.

Psychiatrie: Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wird auf gravierende Fälle beschränkt. Bei weniger schwerwiegenden Diagnosen soll eine unverhältnismäßig lange Unterbringung vermieden werden. Um sich selbst bestätigende Routinebegutachtungen zu vermeiden, schreibt das Gesetz den Wechsel von Gutachtern vor.

Deutsche Bahn: Auch Kunden mit einer BahnCard 50 bekommen nun wie die Inhaber der BahnCard 25 dauerhaft einen Rabatt von 25 Prozent auf Sparpreise im Fernverkehr. Sparpreis-Tickets können ab August nur noch bis zum Tag vor der Abfahrt umgetauscht oder erstattet werden, nicht mehr am Tag der Reise selbst. Zudem werden beim Ticketkauf im Zug nun 12,50 Euro fällig, fünf Euro mehr als bisher. Wer für die 1. Klasse eine Reservierung bucht, aber kein Ticket kauft, zahlt 5,90 Euro statt bisher 4,50 Euro. Beim Kauf einer Fahrkarte für die 1. Klasse bleibt die Reservierung inklusive.

Zudem bietet die Deutsche Bahn zwischen August und dem Fahrplanwechsel im Dezember mit der Aktion "Für mich und für dich" zwei Probe-BahnCards zum Preis von einer an. Die BahnCard50 für Senioren ist bis Ende September günstiger zu haben.

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