Sie sind hier: Home > Finanzen > Steuern > Mietrecht >

Wann haben Ausländer ein Anrecht auf Sozialhilfe?

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Wann haben Ausländer ein Anrecht auf Sozialhilfe?

11.02.2013, 16:43 Uhr | jb (CF)

Auch Ausländer haben in Deutschland ein gesetzlich verbrieftes Recht auf finanzielle Unterstützung durch Sozialhilfe. Es müssen dabei jedoch eine Reihe von Kriterien erfüllt sein. Unter anderem muss der Antragsteller über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügen und zwischen 15 und 65 Jahre alt sein.

Ausländer mit Anspruch auf Sozialhilfe

Die Sozialhilfe versteht sich als eine Unterstützung zum Lebensunterhalt und ist nach dem deutschen Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Grundsätzlich hat in Deutschland jeder Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe, der zwischen 15 und 65 Jahre alt ist. Zudem muss es sich dabei um Personen handeln, die zeitweise erwerbsunfähig sind und eine gültige Aufenthaltsgenehmigung besitzen. Nicht berechtigt sind Asylbewerber und geduldete Ausländer.

Unter die Sozialhilfe fallen auch Ausländer, die infolge von Krankheit oder Behinderung nicht mehr als drei Stunden täglich arbeiten können oder die sogar betreut werden müssen. Auch, wer als Ausländer eine vorübergehende Erwerbsminderungsrente erhält, hat einen Anspruch auf Sozialhilfe. Dauerhaft Erwerbslose oder Rentner ab 65 Jahren erhalten die sogenannte Grundsicherung.

Hartz IV oder Sozialhilfe: Die EU streitet

Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung besitzen und grundsätzlich erwerbsfähig sind, haben im Fall der Arbeitslosigkeit anstelle des Anspruchs auf Sozialhilfe einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Nicht erwerbstägige Ausländer und ihre Familienangehörigen haben jedoch in den ersten drei Monaten des Aufenthalts keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II.

Anders könnte es jedoch zumindest für EU-Bürger bei der Sozialhilfe aussehen, wie ein Bericht der "Welt" zeigt: Das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) gewährt in diesem Zusammenhang arbeitsuchenden Europäern in Deutschland zwar keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II - dafür aber einen Anspruch auf Sozialhilfe. Zudem erlaubt ihnen das europäische Recht, für eine Arbeitssuche in Deutschland einen in ihrem Herkunftsland erworbenen Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zu sechs Monate nach Deutschland zu exportieren. (Wer hat eigentlich Anspruch auf Sozialleistungen?)

Bundesregierung gegen Europäisches Fürsorgeabkommen

Weiter heißt es, die Bundesregierung habe im Dezember einen Vorbehalt gegen das EFA eingelegt, um zu verhindern, dass Zuwanderer aus EU-Mitgliedstaaten des Abkommens bereits in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland Hartz IV bekommen. (Wer hat eigentlich Anspruch auf Sozialleistungen?)

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.

Kommentare

(0)
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Shopping
Bis zu 1,5 GB Datenvolumen - ab 2,95 €* pro 4 Wochen
die neuen Prepaid-Tarife der Telekom
Shopping
Haarausfall? Dünnes Haar? Jetzt aktiv werden!
mit dem Coffein Set von asambeauty
Shopping
Exklusiv: 15,- € Gutschein und gratis Versand
nur bis zum 30.08. bei MADELEINE
KlingelBabistabonprix.deLidl.deStreet OneCECILMADELEINEdouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen > Steuern > Mietrecht

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017