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Schenkungen: Wann die Rückforderung droht

07.07.2011, 09:50 Uhr | bv, t-online.de

Schenkungen: Wann die Rückforderung droht. Geschenke: Unter Umständen müssen sie zurückgegeben werden (Foto: imago) (Quelle: imago)

Geschenke: Unter Umständen müssen sie zurückgegeben werden (Foto: imago) (Quelle: imago)

"Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen." So lautet ein geflügeltes Wort - aber es ist nicht immer richtig. Beschenkte müssen unter bestimmten Voraussetzungen damit rechnen, dass sie das Geschenk wieder herausrücken müssen. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Coburg (Az.: 13 O 784/09), auf das der Deutsche Anwaltverein (DAV) hingewiesen hat.

Angeklagt war die Tochter einer inzwischen älteren Frau. Die Mutter hatte ihr im Lauf der Jahre unter anderem ein Haus übertragen und immer wieder größere Geldbeträge geschenkt. Doch dann musste die alte Dame in ein Pflegeheim. Ihre Rente reichte aber für die Kosten nicht aus, sodass sie ergänzende Sozialhilfe erhielt.

Sozialhilfeträger forderte Geld zurück

Der Sozialhilfeträger verklagte daraufhin die Tochter, um 12.000 Euro zurückzufordern, da die Schenkerin verarmt sei. Die Tochter wehrte sich und gab an, das Geld sei für Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke für einige Jahre im Voraus gedacht gewesen. Damit kam sie vor Gericht aber nicht durch.

Die Darstellung widerspreche der Lebenserfahrung, urteilten die Richter. Die Tochter würde durch die Rückgabe auch nicht selbst verarmen. Tatsächlich hatte sie auch noch ein landwirtschaftliches Grundstück erhalten, dass sie später an eine Firma verkaufte, die dort Sand abbaute. Allein dadurch nahm sie mehrere 100.000 Euro ein.

Wann Geschenke noch zurückgegeben werden müssen

Der DAV wies ergänzend daraufhin, dass Geschenke auch von den Schenkern selbst zurückgefordert werden können, wenn sie zwischenzeitlich verarmt sind. Darüberhinaus gibt es noch den "groben Undank" als Grund für eine Rückforderung von Geschenken. Dafür muss sich der Beschenkte gegenüber seinem ehemaligen Gönner aber einiges zuschulden kommen lassen, etwa eine Beleidigung oder körperliche Misshandlung.

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