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Steuerboom vorerst vorbei

30.03.2012, 13:40 Uhr | dpa-AFX, AFP, AFP, dpa-AFX

Steuerboom vorerst vorbei . Bundesfinanzminister Schäuble muss mit weniger Steuereinnahmen auskommen (Quelle: dpa)

Bundesfinanzminister Schäuble muss mit weniger Steuereinnahmen auskommen (Quelle: dpa)

Der Steuerboom ist nach der Konjunkturflaute vorerst beendet. Erstmals seit Sommer 2010 sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wieder gesunken. Im Januar ging das Aufkommen ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,4 Prozent zurück, wie aus dem vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.

Sondereffekte verzerren Ergebnis

Nur durch die "verzerrende Wirkung von Sondereffekten" wird in der Januar-Statistik ein Plus von 3,9 Prozent ausgewiesen. Dies habe "per saldo nicht zu Mehreinnahmen" geführt, hieß es. So habe im Januar ein Sonderfall das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht. Im Laufe dieses Jahres seien aber im gleichen Umfang Steuern wieder zu erstatten. Hinzu kämen Nachbuchungen aus dem Dezember. "Ohne diese Effekte ist jedenfalls der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen", schreibt das Finanzministerium.

Ursachenerklärung

Als Ursache gelten im Finanzministerium zwei Gründe: Zum einen wirke sich der gestiegene Arbeitnehmer-Freibetrag (von 920 auf 1000 Euro erhöht.) erstmals aus, wodurch die Einnahmen aus der Lohnsteuer sinken. Wesentlich gravierender dürfte sich aber die Konjunkturflaute zum Ende des vergangenen Jahres auf das Ergebnis niedergeschlagen haben.

Zudem sei es wegen einer Umstellung bei der Datenverarbeitung zur Nachbuchung eines dreistelligen Millionenbetrags gekommen. Das Geld hätte eigentlich schon im Dezember eingenommen werden müssen. Die Umsatzsteuer lag zu Jahresbeginn 1,3 Prozent über dem Niveau des Januars 2011 - in den vergangenen zwölf Monaten war sie allerdings durchschnittlich um 5,5 Prozent gestiegen. Von den Steuern, die alleine dem Bund zur Verfügung stehen, entwickelte sich dem Bericht zufolge die Tabaksteuer mit einem Plus von 12,2 Prozent sehr positiv, die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer indes sanken um 0,6 Prozent.

Einnahmen erstmals seit eineinhalb Jahren gesunken

Schon zuvor war das Steuerplus im Zuge der sich abkühlenden Konjunktur von Monat zu Monat immer kleiner geworden. Im Dezember lag es bei 4,1 Prozent. Im November hatten Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahresmonat noch einen Zuwachs von 7,6 Prozent verbucht, im Oktober lagen die Mehreinnahmen sogar noch bei 8,5 Prozent. Zuletzt waren die Steuereinnahmen im Juli 2010 gesunken, und zwar mit 0,9 Prozent.

Warten auf Besserung

Für das gesamte Jahr 2012 hatten die Steuerschätzer zuletzt ein Einnahmeplus von 3,2 Prozent ohne reine Gemeindesteuern vorausgesagt. Das Bundesfinanzministerium geht davon aus, dass die deutliche konjunkturelle Schwächephase Ende vergangenen Jahres 2012 wieder überwunden wird. Im Mai kommt die nächste Steuerschätzung.

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