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Das müssen Sie über Hartz-IV-Sanktionen wissen

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Sozialhilfe  

Hartz-IV-Sanktionen beim Verstoß gegen Pflichten

11.09.2015, 08:17 Uhr | mi (IP)

Viele Menschen sind auf das Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, angewiesen. Im Gesetz sind verschiedene Strafmaßnahmen festgeschrieben, die Hartz 4-Bezieher beim Verstoß gegen ihre Pflichten treffen. Vermeiden Sie es, dass solche Sanktionen zu treffen, oder gehen Sie in Ausnahmefällen gegen ungerechtfertigte Strafen vor.

Verhaltenspflichten und ihre Folgen

Als Antragsteller auf Arbeitslosengeld II müssen Sie eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnen. Dadurch unterschreiben Sie die sogenannten Verhaltenspflichten, die darin festgeschrieben sind. Erhalten Sie beispielsweise das Angebot für eine zumutbare Arbeit, müssen Sie diese annehmen, auch wenn es sich um einen Ein-Euro-Job oder eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme handelt. Darüber hinaus sind Sie verpflichtet, sich selbst um einen Job zu bemühen und dies auch nachzuweisen. Weiterbildungsmaßnahmen dürfen Sie nicht abbrechen. Beim Erstverstoß gegen eine dieser Pflichten droht Ihnen zunächst eine Kürzung der Regelbezüge um 30 Prozent, so die Arbeitsagentur in ihrer Broschüre "Merkblatt SGBII - Grundsicherung für Arbeitssuchende".

Verstoß gegen Melde- und Mitwirkungspflichten

Gemäß Ihrer Melde- und Mitwirkungspflichten müssen Sie Aufforderungen nachkommen, sich bei Ihrem Leistungsträger zu melden. Sie sind ebenso verpflichtet, bei ärztlichen oder psychologischen Untersuchungsterminen zu erscheinen. Falls Sie verhindert sind, teilen Sie dies rechtzeitig telefonisch mit, um Nachteile zu vermeiden. Bei einem Erstverstoß gegen die Melde- und Mitwirkungspflichten werden die Regelbezüge unter Umständen um zehn Prozent gekürzt. Auch das Gesetz sieht Fälle vor, in denen eine Kürzung der Regelbezüge zwischen zehn und 30 Prozent erfolgt. So dürfen Sie als volljähriger Hartz-IV-Bezieher nicht Ihr Einkommen in der Absicht mindern, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II zu erwirken. Die Arbeitsagentur kann auch verlangen, dass Sie bei Strom und Telefon sparen.

Hartz-IV-Sanktionen bei wiederholten Verstößen

Bei wiederholten Verstößen gegen die Verhaltenspflichten innerhalb eines Jahres droht eine Kürzung der Regelbezüge um 60 Prozent. Bei jeder weiteren Regelverletzung verlieren Sie den Anspruch auf Hartz IV vollständig. In diesem Fall sollten Sie sich bemühen, Ihre Verpflichtungen nachträglich zu erfüllen. Auf diese Weise können Sie mitunter die völlige Streichung vermeiden. Rechnen Sie dennoch mit einer Reduzierung um 60 Prozent. Bei wiederholten Verstößen gegen die Melde- und Mitwirkungspflichten sieht das Gesetz vor, dass die Kürzung bei jedem Regelverstoß um zehn Prozent erhöht wird. Für sämtliche Sanktionen gilt eine Dauer von drei Monaten.

Ungerechtfertigte Hartz-IV-Sanktionen

Nicht immer sind die verhängten Hartz-IV-Sanktionen gerechtfertigt. So gilt zum Beispiel die Erziehung eines Kindes im Alter unter drei Jahren oder die Pflege von Angehörigen als wichtiger Grund, Ihren Verpflichtungen gelegentlich nicht nachzukommen. Legen Sie in diesem Fall innerhalb eines Monats bei Ihrem Leistungsträger schriftlich Widerspruch gegen Leistungskürzungen ein. Sollte der Widerspruch zurückgewiesen werden, haben Sie die Möglichkeit, bis zu einem Monat nach Bekanntgabe des Bescheids Klage beim Sozialgericht zu erheben. Suchen Sie sich am besten eine Beratungshilfe für Rechtsangelegenheiten: "Für Hartz-IV-Empfänger ist eine Klage vor Sozialgerichten kostenfrei", so das ARD-Morgenmagazin in seinem Beitrag zum Thema "Klagewelle bei Hartz IV".

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