Sie sind hier: Home > Finanzen >

Verbraucher: Wirksamkeit einer testamentarischen Auflage

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Verbraucher  

Wirksamkeit einer testamentarischen Auflage

05.07.2017, 05:03 Uhr | dpa

Verbraucher: Wirksamkeit einer testamentarischen Auflage. Nach ihrem Tod können Erblasser die Erben damit beauftragen, eine Stiftung mit dem Vermögen zu gründen.

Nach ihrem Tod können Erblasser die Erben damit beauftragen, eine Stiftung mit dem Vermögen zu gründen. Das funktioniert jedoch nur, wenn der genaue Zweck vorher festegelegt wird. Foto: Inga Kjer/dpa-tmn. (Quelle: dpa)

Celle (dpa/tmn) - Der Erblasser kann bestimmen, dass mit seinem Erbe eine Stiftung gegründet wird. Allerdings muss er auch deren Zweck bestimmen. Andernfalls ist die Erbeinsetzung unwirksam, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Celle.

In dem verhandelten Fall hatte eine Frau ein Testament errichtet, in dem sie ihren Erben zur Auflage machte, ihr "Erbe in die Stiftung L., ein(zu)bringen". Die "Stiftung L." gab es noch nicht. Sie sollte nach dem Tod von den Erben gegründet werden. Aus dem Testament der Verstorbenen ging allerdings nicht hervor, welchem Zweck sie die Stiftung widmen wollte.

Das sei aber Voraussetzung dafür, dass dies rechtlich zulässig ist, befand das Gericht. Da dies in diesem Fall nicht so war, machte es die Erbeinsetzung insgesamt unwirksam. Denn es sei anzunehmen, dass die Erblasserin den Erben ohne die Auflage nicht als solchen eingesetzt hätte. Er sollte durch die Zuwendung keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Vorteil haben, sondern den gesamten Nachlass in die Stiftung einbringen. Da das nicht möglich sei, trete die gesetzliche Erbfolge ein (AZ: 6 W 36/17). Über diesen Fall berichtete die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017