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Kirch gegen Breuer  

Kirch will Klage gegen Breuer erzwingen

30.11.2009, 10:33 Uhr | dpa, dpa, t-online.de

Leo Kirch will Klage gegen Ex-Deutsche-Bank-Chef Breuer erzwingen (Foto: dpa)Leo Kirch will Klage gegen Ex-Deutsche-Bank-Chef Breuer erzwingen (Foto: dpa) Im Dauerstreit zwischen dem Medienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank droht dem früheren Bank-Chef Rolf Breuer nach einem Bericht des "Spiegels" neuer Ärger. Ein Klageerzwingungsverfahren, das vom Oberlandesgericht in Frankfurt am Main (OLG) bearbeitet werde, stehe kurz vor der Entscheidung und könnte zu einer weiteren Anklage gegen Breuer führen, schreibt das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe.

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Kirch klagte wegen Interview von Breuer

Breuer hatte kurz vor der Pleite des Medienmoguls Leo Kirch, der damals Kunde der Bank war, in einem Interview Kirchs Kreditwürdigkeit in Abrede gestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte zunächst nicht ermitteln. Als das Landgericht München Kirch 2003 wegen der Äußerungen Schadensersatz zusprach, leitete die Staatsanwaltschaft dann doch ein Ermittlungsverfahren ein. Die Ermittler konnten in Breuers Verhalten jedoch weder Untreue noch eine andere Straftat erkennen und stellten das Verfahren im September 2007 ein.

Klageerzwingungsverfahren angestrengt

Eine Beschwerde gegen die Einstellung blieb erfolglos, deshalb habe Kirch 2008 ein sogenanntes Klageerzwingungsverfahren angestrengt, in das nun Bewegung komme. Das OLG Frankfurt habe kürzlich verfügt, Breuer zu den Vorgängen zu befragen und ihm dazu eine Dreiwochenfrist gesetzt, schreibt der "Spiegel".

Breuer und Deutsche Bank weisen Vorwürfe zurück

Unabhängig davon hat die Staatsanwaltschaft München Anklage wegen Prozessbetrugs erhoben, weil Breuer in einem der von Kirch angestrengten Zivilverfahren beteuert hatte, er habe "keinerlei spezifische Kenntnisse" über dessen Medienimperium obwohl er regelmäßig Berichte über das Kreditengagement erhalten hatte. Sowohl Breuer als auch die Deutsche Bank hatten die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Ex-Bank-Chef hat derzeit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Seit Jahren im Clinch mit der Deutschen Bank

Die Deutsche Bank und Kirch liegen seit Jahren im Clinch. Er gibt dem Institut eine Mitschuld am Niedergang seines Medienimperiums. Der Bundesgerichtshof hatte 2006 festgestellt, dass Kirch grundsätzlich Schadenersatz zusteht. Kirch verlangt insgesamt 3,5 Milliarden Euro.

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