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Überraschendes Bekenntnis: BA-Vorstand nennt Hartz IV menschenunwürdig

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Überraschendes Bekenntnis  

BA-Vorstand nennt Hartz IV menschenunwürdig

06.05.2011, 15:21 Uhr | Spiegel Online, Spiegel Online

Überraschendes Bekenntnis: BA-Vorstand nennt Hartz IV menschenunwürdig. Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (Foto: imago) (Quelle: imago)

Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (Foto: imago) (Quelle: imago)

"Nur Lebenskünstler können von 364 Euro leben": Heinrich Alt, Vize-Chef der Arbeitsagentur, hat den Hartz-IV-Regelsatz als zu niedrig bezeichnet. Dabei hat er sich bisher nicht gerade einen Namen als soziales Gewissen der Behörde gemacht.

Bislang Fürsprecher für härteren Umgang mit Hartz-IV-Empfängern

Bisher fiel BA-Vorstand Heinrich Alt eher durch Forderungen an Hartz-IV-Empfänger auf. Doch nun gibt er offen zu, dass sie mit sehr wenig Geld auskommen müssen. Den Hartz-IV-Regelsatz hält er für zu niedrig. Auf Dauer könnten nur Lebenskünstler von den 364 Euro leben, sagte Heinrich Alt, einer der drei Vorstände der Bundesagentur für Arbeit, dem "Tagesspiegel". Der Betrag sei nur zur Überbrückung vertretbar - auf lange Sicht sei er menschenunwürdig.

Allerdings würden nur ein Drittel der Hartz-IV-Bezieher allein vom Regelsatz leben - rund 1,4 Millionen Menschen würden hinzuverdienen und Alleinerziehende Zuschläge erhalten.

Alt gilt eigentlich eher als Fürsprecher für einen härteren Umgang mit Hartz-IV-Empfängern. Vor einem Jahr sorgte er mit einem Vorstoß für Aufsehen: Statt Miet- und Heizkosten von Hartz-Empfängern zu übernehmen, solle der Staat lieber eine Pauschale zahlen - und damit den Anreiz schaffen, sich günstigere Wohnungen zu suchen. Sozialverbände warnten vor Ausgrenzung: Wenn Alt sich durchsetze, sei die soziale Balance in Städten gefährdet. Der Vorstoß verpuffte.

Außerdem regte der BA-Vize an, Langzeitarbeitslose in der Kinderbetreuung einzusetzen. Die Hartz-IV-Empfänger könnten zum Beispiel mit den Kindern Fußball spielen, Musikkurse anbieten oder Nachhilfe geben; das sei ein "Win-win-Geschäft", da auch die Arbeitslosen wieder sinnvoll beschäftigt seien, fand Alt.

Alt hat sich aber auch schon mehrfach kritisch zu den Arbeitsmarktinstrumenten der Bundesregierung geäußert. So forderte er zum Beispiel im November, dass Ein-Euro-Jobs nur noch auf freiwilliger Basis angeboten werden sollten, anstatt massenhaft Langzeitarbeitslose in diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahme zu zwingen.

Bundesagentur will nicht sparen

Den Sparplänen der Bundesregierung - immerhin soll der Etat um einen zweistelligen Milliardenbetrag gekürzt werden - erteilt Alt im "Tagesspiegel" eine klare Absage: "In der jetzigen Arbeitsmarktsituation wäre das fatal." Man müsse sich auf die Förderung von Aus- und Fortbildung konzentrieren, damit in den nächsten Jahren genügend Fachkräfte bereitstehen. Das koste Geld.

Auch der Forderung der Arbeitsministerin, wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit Stellen abzubauen, steht Alt kritisch gegenüber. "Wir brauchen das Personal für die Bewegung am Arbeitsmarkt, die ist nach wie vor hoch." Außerdem habe die Agentur Aufgaben, die "mit den Arbeitslosenzahlen gar nichts zu tun haben", betonte der BA-Vize. Dies seien zum Beispiel die Arbeitgeberbetreuung, die Familienkassen oder die Berufsberatung.

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