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Zeitung: Neuer Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen

20.11.2012, 09:24 Uhr | t-online.de, AFP

Zeitung: Neuer Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen. Noch nie haben die Jobcenter so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt (Quelle: dpa)

Noch nie haben die Jobcenter so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt (Quelle: dpa)

Die Jobcenter in Deutschland gehen immer konsequenter gegen Vergehen oder Versäumnisse vor. Einem Zeitungsbericht zufolge wurden innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Erstmals seien binnen eines Jahres - von August 2011 bis Juli 2012 - mehr als eine Million Sanktionen erlassen worden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Demnach sei die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

"Konsequentere und professionellere Arbeit"

Eine Sprecherin der Nürnberger BA führte die Zunahme dem Blatt zufolge auf die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde zurück. In den Jobcentern wechsele das Personal weniger häufig als früher. Wird eine zumutbare Arbeit nicht angenommen, können die Jobcenter den Regelsatz für drei Monate um 30 Prozent kürzen.

Versäumnisse am häufigsten bestraft

Mehr als zwei Drittel der Sanktionen würden mit "Meldeversäumnissen" begründet, etwa weil ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht komme, berichtete das Blatt. Nur etwa jeder siebte Bestrafte habe sich laut der Statistik geweigert, eine Arbeit oder Ausbildung oder zum Beispiel einen Ein-Euro-Job aufzunehmen oder fortzuführen.

Berlin mit höchster Missbrauchsquote

Die höchste Missbrauchsquote weise Berlin auf. Dort sei die Quote mit 4,7 Prozent im Juli 2012 mit Abstand die höchste. Als Reaktion auf diese Zahlen hätten der Zeitung zufolge der Senat und die BA dort eine "Joboffensive" für Langzeitarbeitslose gestartet. Somit soll verhindert werden, dass sich ein Empfänger Vermittlungsangeboten entziehen könnte. In Bremen ist die Quote dagegen mit 2,5 Prozent am niedrigsten.

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