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Kosten für Hartz IV um 700 Millionen Euro gestiegen

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Trotz guter Konjunktur  

Kosten für Hartz IV um 700 Millionen Euro gestiegen

23.11.2013, 09:38 Uhr | rtr, dpa

Kosten für Hartz IV um 700 Millionen Euro gestiegen. Viele Menschen in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen (Quelle: imago/ipon)

Viele Menschen in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen (Quelle: imago/ipon)

Die Kosten für Hartz IV liegen in diesem Jahr offenbar deutlich höher als geplant. Das Bundesfinanzministerium müsse deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von 700 Millionen Euro bewilligen. Das schreibt die "Bild"-Zeitung ohne Nennung von Quellen. Grund sei die unerwartet hohe Zahl von Bedarfsgemeinschaften.

Eigentlich habe die Bundesregierung bei Aufstellung des Haushaltsplans erwartet, dass die Zahl der Hartz-IV-Haushalte wegen der guten Konjunktur weiter sinke. Dem Bericht zufolge lag deren Zahl Ende Oktober bei knapp 3,3 Millionen. Nach den bisherigen Haushaltsplänen sollte der Bund der Zeitung zufolge dieses Jahr rund 32 Milliarden Euro für Hartz IV ausgeben.

Neu-Arbeitslose oft direkt in Hartz IV

Derweil spielt Hartz IV bei Arbeitslosigkeit weiter eine große Rolle. Fast jeder vierte Neu-Arbeitslose in Deutschland ist wegen unzureichender Absicherung gleich von Anfang an auf die Hartz-IV-Unterstützung angewiesen, wie aus einer Statistik hervorgeht, über die die "Chemnitzer Freie Presse" berichtete.

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Betroffen waren demnach im vergangenen Jahr 23,3 Prozent der 2,7 Millionen neu gemeldeten Arbeitslosen. 2008 hätten bundesweit lediglich 21,5 Prozent der Neu-Arbeitslosen Hartz IV bezogen.

Leiharbeiter besonders betroffen

Das höchste Risiko tragen demnach Leiharbeiter: Mehr als jeder Dritte (36,4 Prozent), der gerade den Job in einer Zeitarbeitsfirma verloren hatte, war 2012 gleich auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen.

"In immer mehr Fällen greift das Sicherungssystem der Arbeitslosenversicherung nicht mehr", kritisierte die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann, die die Statistik nach Angaben der Zeitung angefordert hatte.

Unterbrechungen im Job und geringe Bezahlung

Für die Hartz-IV-Quote unter Neu-Arbeitslosen gibt es dem Bericht zufolge zwei Erklärungen: Entweder hat der Betreffende innerhalb der vorangegangenen zwei Jahre nicht zwölf Monate lang Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Oder aber der erworbene Anspruch auf Arbeitslosengeld I lag unterhalb der Hartz-IV-Bedürftigkeit, weshalb er ergänzende Leistungen der Grundsicherung benötigt.

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Erholung auf dem Arbeitsmarkt erst 2014

Eine rasche Änderung der Situation ist nicht zu erwarten. Denn der deutsche Arbeitsmarkt wird sich nach Experten-Einschätzung trotz wachsendem Konjunktur-Optimismus in vielen Unternehmen erst im kommenden Jahr umfassend erholen. Bis dahin werde die Arbeitslosigkeit selbst nach Abzug saisonaler Effekte noch einmal leicht zulegen, prognostizierten Konjunkturforscher und Banken-Volkswirte in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die ohnehin schon hohe Winterarbeitslosigkeit könnte damit in diesem Jahr stärker steigen als sonst.

Auch für November erwarten die Experten kaum Bewegung auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahl der Erwerbslosen werde zum Spätherbst auf dem Oktober-Niveau von rund 2,8 Millionen verharren, betonten die Fachleute unter Berufung auf eigene Berechnungen. Dies wären rund 50.000 mehr als im Vorjahr. Die offiziellen Zahlen will die Bundesagentur für Arbeit (BA) am kommenden Donnerstag (28. November) veröffentlichen.

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