Sie sind hier: Home > Finanzen > Karriere > Löhne & Gehälter >

Weihnachtsgeld muss weiter bezahlt werden

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Arbeitsrecht  

Weihnachtsgeld darf nicht einfach gestrichen werden

24.10.2011, 13:57 Uhr | dpa, t-online.de, dpa

Weihnachtsgeld muss weiter bezahlt werden. Der Chef darf das Weihnachtsgeld nicht einfach streichen (Quelle: imago)

Der Chef darf das Weihnachtsgeld nicht einfach streichen (Quelle: imago)

Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Mainz stärkt Arbeitnehmern den Rücken. Hat der Chef drei Mal Weihnachtsgeld überwiesen, darf er die Auszahlung nicht einfach einstellen, sondern muss den Arbeitnehmer fragen. Wir erläutern die Entscheidung.

Die Verpflichtung zur Zahlung gilt auch dann, wenn er bei den letzten Zahlungen darauf hingewiesen hat, dass die Auszahlung freiwillig erfolgt. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Darin heißt es, mit der mehrmaligen Auszahlung ohne jeden Vorbehalt sei eine sogenannte betriebliche Übung entstanden, die der Arbeitgeber nicht einseitig, sondern nur mit Zustimmung des Mitarbeiters wieder einkassieren könne (Az.: 5 Sa 604/10).

Arbeitgeber zahlte mehrere Jahre

Das Gericht gab mit seinem Urteil der Klage eines Arbeitnehmers statt. Sein Arbeitgeber hatte viele Jahre lang Weihnachtsgeld gezahlt, dann aber im November 2005 erstmals darauf hingewiesen, dass die Zahlung freiwillig erfolge, so dass er sie jederzeit einstellen könne. Für 2009 zahlte der Arbeitgeber dann tatsächlich kein Weihnachtsgeld mehr und verwies auf die wirtschaftliche Situation des Unternehmens. Das LAG wertete das als rechtswidrig.

In einem früheren Urteil hatte das LAG bereits festgestellt, dass ein Arbeitgeber allerdings dann die Zahlung von Weihnachtsgeld jederzeit einstellen darf, wenn er bereits im Arbeitsvertrag ausdrücklich die Freiwilligkeit der Zahlung festgeschrieben hat (Az.: 6 Sa 46/11).

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Shopping
Shopping
Geschenktipp: NIVEA Creme- dose mit Ihrem Lieblingsfoto
Fotodose bestellen auf NIVEA.de
Shopping
Kleines und großes Glück zum Verschenken & selbst lieben
von ESPRIT
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen > Karriere > Löhne & Gehälter

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017