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Portugal: Defizit weit größer als befürchtet

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Portugals Schuldensumpf tiefer als gedacht

26.04.2011, 12:55 Uhr | dpa, t-online.de, dpa

Portugal: Defizit weit größer als befürchtet. EU hat nachgerechnet: Portugals Defizit ist größer als bislang gedacht (Foto: imago) (Quelle: imago)

EU hat nachgerechnet: Portugals Defizit ist größer als bislang gedacht (Foto: imago) (Quelle: imago)

Portugals Probleme mit dem Haushalt sind offenbar deutlich größer als bislang gedacht: So korrigierten die Statistiker das Haushaltsdefizit des krisenerschütterten Euro-Landes um 0,5 Prozentpunkte auf 9,1 Prozent nach oben. Wie die Zeitung "Público" berichtete, mahnten Finanzexperten der EU, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds die Korrektur an. Die Haushaltsexperten analysieren seit zwei Wochen die Finanzlage Portugals vor Ort. Sie hätten die volle Einrechnung bisher nicht berücksichtigter Investitionen in öffentlich-rechtlichen Partnerschaften eingefordert.

Neue Hiobsbotschaft für Portugal

Die neue Zahl teilte die Statistikbehörde INE am Osterwochenende mit. Noch Ende März war die Neuverschuldung mit 8,6 Prozent angegeben worden. Die geschäftsführende Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten José Sócrates hatte sich 7,3 Prozent zum Ziel gesetzt. Die Gesamtschulden des ärmsten Landes Westeuropas wuchsen den Angaben nach auf 93 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an.

Die Regierung spielte die Bedeutung der Korrektur herunter und erklärte, es handele sich nur um eine methodische Änderung, die keine Probleme für die Zukunft bringen werde. Die Oppositionsparteien entgegneten, die Korrektur sei eine neue Folge der "mangelnden Transparenz" der Sozialisten, die bei den Wahlen im Juni bestraft werden würde. Es herrsche "totales finanzielles Durcheinander", so die Partei der Sozialdemokratie (PSD).

Milliardenhilfen zur Vermeidung einer Staatspleite

Portugal ist nach Griechenland und Irland der dritte Eurostaat, der Milliardenhilfen zur Vermeidung einer Staatspleite in Anspruch nimmt. Als Voraussetzung für ein Hilfspaket von rund 80 Milliarden Euro soll bald eine Absichtserklärung Lissabons ausgehandelt werden.

Die Minderheitsregierung von Sócrates war am 23. März zurückgetreten, nachdem sie im Parlament keine Mehrheit für ein neues Sparpaket gefunden hatte. Am 5. Juni sind Neuwahlen geplant. Trotz der politischen Krise will Lissabon das Staatsdefizit im laufenden Jahr auf 4,6 Prozent reduzieren.

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