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EZB: milliardenschwere Risiken wegen Schuldenkrise

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EZB-Bilanz birgt milliardenschwere Risiken

26.05.2011, 08:22 Uhr | Spiegel Online, Spiegel Online

EZB: milliardenschwere Risiken wegen Schuldenkrise. Neue Milliarden-Risiken für Deutschland (Foto: dpa)

Die EZB in Frankfurt (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

In der Bilanz der Europäischen Zentralbank verbergen sich bisher weitgehend unbekannte Risiken in Höhe von mehreren 100 Milliarden Euro. Nach "Spiegel"-Informationen haben vor allem Banken der Krisenländer massenweise Schuldverschreibungen mit oft zweifelhaftem Wert als Sicherheiten eingereicht.

Dubiose Schuldverschreibungen

Neben Staatsanleihen haben vor allem Banken der Krisenländer Griechenland, Irland, Portugal und Spanien massenweise dubiose Schuldverschreibungen, sogenannte ABS-Papiere, eingereicht. Zudem waren viele Papiere mit zu niedrigen Abschlägen versehen. So hatte die Depfa, irische Tochter der Münchner Krisenbank HRE, im Februar 25 Anleihen auf die Liste der EZB-fähigen Papiere setzen lassen, die einen zu niedrigen "Haircut" auswiesen.

"Danke für die Information. Der Abschlag sollte 46 Prozent betragen. Wir werden den entsprechenden Abschlag in den nächsten Tagen anwenden", antwortete die irische Notenbank auf eine entsprechende "Spiegel"-Anfrage. Durch die laxen Kontrollen können die Kreditinstitute, die diese Sicherheiten einliefern, mehr frisches Geld von der EZB beziehen, als ihnen eigentlich zusteht.

Portugal vorläufig gerettet

Die Euro-Finanzminister hatten am vergangenen Montag die Nothilfe von 78 Milliarden Euro für Portugal gebilligt. Damit retten die Europäer und der Internationale Währungsfonds ( IWF) zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein taumelndes Euro-Land vor der Staatspleite. Vor gut fünf Wochen hatte Lissabon einen Hilferuf nach Brüssel geschickt.

Portugal ist dringend auf Gelder angewiesen. Die künftige Regierung in Lissabon muss im Gegenzug für die Kreditzusagen ein knallhartes Sparprogramm durchziehen. Am 5. Juni wird ein neues Parlament gewählt. Das internationale Hilfsgeld soll bis 2013 reichen, danach soll Portugal an den Kapitalmarkt zurückkehren. Die Unterstützung wird zwischen einem EU-Topf, dem befristeten Euro-Rettungsfonds EFSF sowie dem IWF zu je 26 Milliarden Euro gedrittelt, hieß es in einer Erklärung.

Deutschland schultert den Großteil

Deutschland schultert den Großteil und haftet - alle drei Töpfe zusammengenommen - mit mehr als 14 Milliarden Euro. Davon entfallen gut 7,5 Milliarden Euro an Garantien über den Fonds EFSF. Für die Notkredite der Euro-Partner, die über drei Jahre überwiesen werden, soll Lissabon nach Kommissionsangaben einen Zins von 5,7 Prozent zahlen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) appellierte mit eindringlichen Worten an alle EU-Staaten, die Errungenschaften in Europa nicht aufs Spiel zu setzen. Ausdrücklich verteidigte sie bei einer Diskussion an einer Schule in Berlin finanzielle Hilfen für angeschlagene Euro-Staaten.

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