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USA geraten wegen Schulden weiter unter Druck

03.06.2011, 15:29 Uhr | dpa, dpa, t-online.de

Ratingagenturen: USA geraten wegen Schulden weiter unter Druck. Das Capitol in Washington: Rekordschulden verursachen Probleme (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Das Capitol in Washington: Rekordschulden verursachen Probleme (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Die Kreditwürdigkeit der USA gerät immer mehr unter Druck. Nach der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) droht nun auch Moody's Investors Service mit einer Überprüfung oder gar Herabstufung der US-Bonität, falls es in den nächsten Wochen keine Fortschritte bei der Erhöhung der Schuldenobergrenze geben sollte. Bisher haben die USA die Bestnote "AAA".

Die Erklärung dürfte Präsident Barack Obama weiter unter Druck setzen: Die Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (9,9 Billionen Euro) läuft Anfang August aus. Bisher haben sich Regierung und Opposition noch nicht auf eine Erhöhung einigen können. Sollte es keinen Durchbruch geben, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit - mit unabsehbaren Risiken.

Schuldenlimit muss erhöht werden

Allerdings sprach Moody's von einem lediglich "sehr geringen, aber steigenden Risiko eines kurzfristigen Zahlungsausfalls". Ausdrücklich heißt es: "Für den Fall, dass das Schuldenlimit erhöht und Zahlungsunfähigkeit vermieden wird, wird das "AAA" Rating beibehalten."

Ein schlechteres Rating kann zu erheblich höheren Zinsen für US-Staatsanleihen führen. Dies könnte das ohnehin zaghafte Wirtschaftswachstum abwürgen und die Gefahr einer neuen Rezession heraufbeschwören.

Bestnote "AAA" wackelt

Bereits im April hatte S&P erklärt, man werde die Bonität der USA zwar weiterhin mit der Bestnote "AAA" bewerten. Allerdings wurde der Ausblick für die langfristige Beurteilung von "stabil" auf "negativ" gesenkt. Grund sei das hohe Haushaltsdefizit.

Sollte die Regierung bei den aktuellen Verhandlungen über die Schuldenobergrenze keine konkreten Ergebnisse über den Abbau der Schulden erzielen, komme die derzeit noch erteilte Bestnote "AAA" langfristig auf den Prüfstand, meinte Moody's. Sollten Verhandlungen über die Schuldenobergrenze nicht bald vorangehen oder gar scheitern, sei diese bereits kurzfristig in Gefahr. Noch sei von einer Einigung auszugehen - allerdings hätten sich die Kontrahenten stärker verhakt als zu erwarten war.

US-Regierung und -Parlament im Streit

Der Streit um die dringend notwendige Erhöhung der Schuldenobergrenze hält die US-Politik seit Wochen in Atem. Erst am Dienstag hatten Republikaner im US-Repräsentantenhaus in einem symbolischen Schritt ein Gesetz zur Erhöhung abgeschmettert. Auch ein Treffen mit Präsident Barack Obama im Weißen Haus brachte keine Lösung.

Finanzminister Timothy Geithner hatte bereits vor Monaten gewarnt, dass die derzeitige Schuldenobergrenze spätestens am 2. August erreicht sei. Wenn es bis dahin keine Einigung gebe und das Limit nicht angehoben werde, drohe Amerika die Zahlungsunfähigkeit mit "katastrophalen wirtschaftlichen Konsequenzen".

Republikaner wollen sparen

Die Republikaner beharren darauf, dass sie nur dann einer Erhöhung zustimmen, wenn gleichzeitig drastische Einsparungen beschlossen werden. Zwar sind auch Demokraten zu Einschnitten bereit und es laufen bereits Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition - doch eine Annäherung ist noch nicht in Sicht.

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Die Bruttoverschuldung der USA dürfte nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) dieses Jahr auf 99 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ansteigen. Besorgniserregend ist auch das klaffende Etat-Loch. Im laufenden Haushaltsjahr könnte es sich auf die Rekordsumme von fast 1,7 Billionen Dollar ausdehnen - knapp elf Prozent der US-Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: Laut Maastricht-Regeln sind in der EU höchstens drei Prozent erlaubt.

Arbeitslosigkeit in den USA steigt wieder

Derweil tun sich neue Probleme auf dem US-Jobmarkt auf: Die Arbeitslosenquote ist im Mai auf 9,1 Prozent gestiegen. Das ist der höchste Wert in diesem Jahr. Im Vormonat lag sie noch bei 9,0 Prozent. Wie das Arbeitsministerium am Freitag mitteilte, wurden im Mai lediglich 54.000 neue Jobs geschaffen - der geringste Zuwachs seit acht Monaten. Noch im April waren es revidierte 232.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft gewesen.

Die neuen Zahlen wurden von Experten überwiegend als enttäuschend gewertet. "Das signalisiert einen deutlichen Rückgang der Dynamik", sagte ein Analyst der Wirtschaftsagentur Bloomberg. Er äußerte die Hoffnung, dass es sich lediglich um eine "vorübergehende Delle" handelt. Insgesamt seien 13,9 Millionen Amerikaner ohne Arbeit, teilte das Ministerium mit.

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