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Starke Euro-Länder erwägen Elite-Bonds

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Starke Euro-Länder erwägen Elite-Bonds

28.11.2011, 10:41 Uhr | dpa-AFX, AFP, AFP, dpa-AFX

Starke Euro-Länder erwägen Elite-Bonds. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben einen Notfallplan gegen die Finanzkrise (Quelle: AFP)

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben einen Notfallplan gegen die Finanzkrise (Quelle: AFP)

Das könnte die Eurozone in zwei Klassen teilen: Deutschland erwägt, notfalls mit fünf anderen als besonders kreditwürdig geltenden Euro-Ländern gemeinsame Anleihen aufzulegen. Das berichtet "Die Welt" und beruft sich dabei auf EU-Diplomaten. Bei diesen sogenannten Elite-Bonds blieben die Krisenstaaten außen vor.

Krisenstaaten müssen draußen bleiben

Die neuen Bonds wären keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder, also keine Eurobonds im klassischen Sinn. Ausdrücklich sollten Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit zunächst außen vor bleiben, berichtet "Die Welt". Darum würden diese Anleihen auf Arbeitsebene auch als Elite-Bonds oder Triple-A-Bonds bezeichnet.

Ziel der Anleihen sei es, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und zugleich "einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt", heißt es unter Berufung auf Verhandlungskreise. Beim Kauf der neuen Bonds solle die Finanzagentur des Bundes mit Sitz in Frankfurt eine zentrale Rolle spielen. Der Zinssatz der neuen Anleihen solle zwischen zwei und 2,5 Prozent liegen.

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Merkels Plan für den Notfall

Der Zeitung zufolge könnten mit diesem Geld nicht nur Schulden der Triple-A-Länder finanziert werden. Neben Deutschland zählen dazu auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich. Gegen strenge Auflagen könnten von den Bonds auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien finanziert werden.

Für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) käme die Umsetzung der Pläne aber nur infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten gemeinsam der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge zur strengeren Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln verbindlich zustimmen.

Die Pläne seien Teil eines Konzepts der Bundesregierung, bei dem sich im Rahmen eines Euro-Sondervertrags zunächst nur wenige Euro-Staaten auf eine strengere Haushaltskontrolle und eine stärker verzahnte Finanzpolitik verständigen. Die Bundesregierung hat den Bericht dementiert. Die entsprechende Meldung der "Welt" treffe nicht zu, hieß es in Berliner Regierungskreisen.

Bundesregierung arbeitet "intensiv an Stabilitätsunion"

"Es gibt keine Planungen für Triple-A-Bonds oder Elite-Bonds wie in dem Artikel dargestellt", teilte das Finanzministerium mit. Dies sei auch kein Thema gewesen beim Treffen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinen Amtskollegen aus Finnland und den Niederlanden am vergangenen Freitag. "Derartige Diskussionen gibt es auch nicht mit unseren britischen Kollegen", hieß es weiter.

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Das Ministerium betonte, "intensiv an einer Stabilitätsunion" zu arbeiten. Diese solle durch Vertragsänderungen sichergestellt werden. Vorgeschlagen werde, dass die Haushalte der Mitgliedstaaten feste Verschuldungsgrenzen einhalten müssten.

Falls dies nicht geschehe, solle die EU-Kommission die Etatpläne zurückweisen können. "Hierfür ist eine Vertragsänderung erforderlich, die wir aber schnell erreichen können." Das Ministerium erklärte, all das habe "nichts mit Triple A oder Elite Bonds zu tun".

Moody's: EU-Finanzkrise gefährdet Kreditwürdigkeit aller Staaten

Die US-Ratingagentur Moody's sieht einem "Sonderkommentar" zufolge Handlungsbedarf, damit die Finanzkrise in Europa letztlich nicht auch die Bonität der bislang stabilen Euro-Länder gefährdet. Die Agentur geht demnach zwar davon aus, dass die Eurozone ihre Einheit bewahrt. Selbst in diesem "positiven Szenario" seien aber Herabstufungen der Kreditwürdigkeit von europäischen Staaten möglich.

Bundesbank: Kernländer der Währungsunion nicht in Gefahr

Die Deutsche Bundesbank wiederum sieht in der aktuellen Schuldenkrise keine Gefahr für die Kernländer der Europäischen Währungsunion. "Weder wackelt Frankreich noch Österreich, die Zinsniveaus sind im historischen Vergleich nicht außergewöhnlich hoch", erklärte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann der "Berliner Zeitung".

Auch das Vertrauen der Finanzmärkte in Deutschland sei intakt. "Bundesanleihen werden an den Märkten nach wie vor bevorzugt, weil die Stabilitätsorientierung Deutschlands überzeugt", bekräftigte Weidmann. Dass es Deutschland am vergangenen Mittwoch nicht gelungen sei, genügend Käufer für eine Bundesanleihe zu finden, dürfe man "nicht überbewerten". Weidmann verwies in diesem Zusammenhang auf die extrem niedrigen Zinsen.

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