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Schuldenkrise ohne Ende

20.08.2012, 14:15 Uhr | t-online. de, AFP, dpa, dpa-AFX

Schuldenkrise ohne Ende. Viel los in der Schuldenkrise: Italien verbreitet Optimismus, Griechenland spart hart (Quelle: dapd)

Viel los in der Schuldenkrise: Italien verbreitet Optimismus, Griechenland spart hart (Quelle: dapd)

Das Dauerthema Schuldenkrise geht in eine neue Runde. Griechenland fehlen offenbar weitere 2,5 Milliarden in der Kasse, Italien sieht sich hingegen schon auf dem ansteigenden Ast und Spanien wird doch vorerst keine neuen EU-Hilfen im Eilverfahren beantragen. Ein Überblick.

Ein Euro-Austritt Griechenlands wird immer wahrscheinlicher. Dem "Spiegel" zufolge klafft in der Kasse des hochverschuldeten Landes eine 2,5 Milliarden Euro große Lücke. Damit geht der Kampf gegen eine Staatspleite in die Endrunde - Berlin zeigt sich hart.

Aufschub für Griechenland?

"Bild" berichtet dagegen über ein Entgegenkommen. Wie das Blatt unter Berufung auf Berliner Regierungskreise schreibt, seien im Rahmen des Schuldenpakets für Griechenland "Umschichtungen denkbar". Bedingungen hierbei sei aber der Verzicht auf ein weiteres Kreditpaket. Dieses lehnt die Bundesregierung weiterhin ab.

Die Debatte um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone ist nach neuen Gerüchten über einen weiter steigenden Finanzbedarf des hochverschuldeten Landes damit wieder voll entbrannt. Die Finanzierungslücke in Athen soll aktuell bis zu 14 Milliarden Euro betragen, berichtete "Der Spiegel". Das sei das Ergebnis der jüngsten Prüfung durch die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in Athen.

Berlin zeigt sich hart

Der Ton in Berlin wird gegen Griechenland immer rauer. Der Tenor vom Wochenende: Fristverlängerung, mehr nicht. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Fuchs forderte in der Tageszeitung "Die Welt“: "Die Vereinbarungen müssen eingehalten werden.“ Wenn die Troika zu dem Ergebnis komme, dass Griechenland die Auflagen nicht erfülle, "dann kann es keine weitere Hilfe geben“, erklärte der CDU-Wirtschaftsexperte. 

In diesem Fall wäre Griechenland zahlungsunfähig und müsste wahrscheinlich die Währungsunion verlassen. Fuchs hält einen solchen Schritt, genauso wie sein Parteikollege und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, für beherrschbar.

Neues Sparpaket in Griechenland

Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der am Montag mit seinem griechischen Kollegen zusammentrifft, lehnt Zugeständnisse an die Regierung in Athen ab. Er sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag", eine Aufweichung der vereinbarten Reformen komme "in der Substanz" nicht in Betracht.

Wie jetzt bekannt wurde, steht ein neues, milliardenschweres Sparpaket, kurz vor der Ratifizierung. Es umfasst 11,5 Milliarden Euro und soll bald von den drei Parteichefs der die Regierung tragenden Parteien unterschrieben werden. Es umfasst Kürzungen bei den Staatsbediensteten, der Rente, Verwaltung und Zuschüssen für Städte und Gemeinden. Außerdem schrumpft der Verteidigungshaushalt.

Italien sieht sich auf dem Weg nach oben

Italien verbreitet dagegen Optimismus. Im vorigen Jahr sei die wirtschaftliche Lage schlechter gewesen, erklärte Ministerpräsident Mario Monti vor Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften in Rimini. Der Moment rücke näher, in dem das Land das Tief hinter sich lasse. Einen Zeitrahmen dafür nannte er nicht.

Italien gehe es dank des Reformkurses besser. Das Land habe "mehr Respekt, Glaubwürdigkeit und sogar Einfluss“ in Europa erlangt. Dass das Parlament die Umbaumaßnahmen verabschiedete, bezeichnete er als Wunder einer Zusammenarbeit von Mitte-links- und Mitte-rechts-Parteien. "Ich arbeite täglich, um die Krise in den Griff zu bekommen“, sagte Monti. „Doch sind wir wirklich in einer Krise? Vor einem Jahr waren wir weniger dieser Ansicht, obwohl wir es vielleicht mehr waren.“

Spanien beantragt vorerst wohl keine EU-Bankenhilfe im Eilverfahren

Das ebenfalls in die Bredouille geratene Land Spanien hat derzeit nicht die Absicht, in einem Eilverfahren eine erste Rate aus dem EU-Hilfspaket zur Rettung maroder spanischer Banken abzurufen. "Für den Fall, dass eine spanische Bank vor November in Not gerät und dringend eine Kapitalspritze braucht, liegt eine Summe von 30 Milliarden Euro bereit", sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Sonntag in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Efe.

Teile dieser Summe könnten in einem Eilverfahren abgerufen werden. "Die spanische Zentralbank stellt fest, ob es einen solchen Notfall gibt und die Einleitung eines Eilverfahrens notwendig wird. Aber eine solche Feststellung hat sie bis zum heutigen Tag nicht getroffen." Die EU hatte Spanien eine Kredithilfe von bis zu 100 Milliarden Euro für die Banken zugesagt, die massiv unter den Folgen der Immobilienkrise leiden. 

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