Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse >

Bankenaufsicht in Europa beschlossen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Bankenaufsicht in Europa beschlossen

19.10.2012, 08:04 Uhr | t-online.de, dpa-AFX

Bankenaufsicht in Europa beschlossen. Die Regierungschefs um Angela Merkel beschlossen eine neue Bankenaufsicht (Quelle: Reuters/dpa)

Die Regierungschefs um Angela Merkel beschlossen eine neue Bankenaufsicht (Quelle: dpa/Reuters)

Die Bankenunion in Europa kommt. Darauf einigten sich die 27 EU-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen. Bis Jahresende soll ein rechtlicher Rahmen entwickelt werden. Klar ist: Die Europäische Zentralbank (EZB) werde im Laufe des Jahres 2013 schrittweise die Aufsicht über die Banken in Europa übernehmen.

Rekapitalisierung der Banken

Die neue Aufsicht ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken in Krisenstaaten aus dem Rettungsfonds ESM direkt Hilfen erhalten können. Laut EU-Diplomaten kann diese Rekapitalisierung im Laufe des nächsten Jahres starten - die genauen Bedingungen müssten die Finanzminister aber noch klären.

"Die Europäische Zentralbank wird dann so schnell wie möglich arbeiten, um die Aufsicht einzurichten. Das wird im Laufe des Jahres 2013 geschehen", sagte der Gipfelchef Herman Van Rompuy. Merkel erklärte zu dem Kompromiss. "Das Ziel ist eine Bankenaufsicht, die diesen Namen auch verdient", sagte sie. Dies werde "im Laufe des Jahres 2013" der Fall sein.

Griechenland wird weiter unterstützt

Um den Zeitplan hatte es heftigen Streit zwischen Deutschland und Frankreich sowie deren jeweiligen Verbündeten aus dem Norden und dem Süden der Europäischen Union gegeben. Während die "Südländer" auf das Startdatum 1. Januar 2013 drängten, pochte Deutschland auf genügend Zeit zur Umsetzung und Nachbesserungen. So will Berlin die heimischen Sparkassen nicht vom europäischen Aufseher kontrollieren lassen.

Neben der wichtigen Entscheidung zur Bankenaufsicht sicherten die Euroländer dem pleitebedrohten Griechenland weitere Unterstützung zu. Van Rompuy lobte nach zehnstündigen Beratungen des Brüsseler Gipfels die "bemerkenswerten Anstrengungen des griechisches Volkes". Der Belgier fügte aber hinzu: "Wir erwarten auch, dass Griechenland Struktur- und Haushaltsreformen fortführt." Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich ähnlich: "Wir erwarten, dass Griechenland seine Verpflichtungen erfüllt." Damit sei dann auch sichergestellt, dass das Land in der Eurozone bleiben könne.

"Das Schlimmste ist vorüber"

Beim EU-Gipfel war vorsichtiger Optimismus zu spüren. "Ich denke, das Schlimmste ist vorüber", sagte Frankreichs Staatspräsident François Hollande mit Blick auf die Schuldenkrise. "Wir sind aber noch nicht fertig, wir müssen das Vertrauen wieder herstellen."

"Guter Fortschritt wurde gemacht, um das Anpassungsprogramm wieder in die Spur zu bringen", schrieben die Staatenlenker der Eurozone in ihrer Griechenland-Erklärung. Van Rompuy berichtete am frühen Freitagmorgen, Samaras habe den anderen "Chefs" ausführlich von der Lage in seinem Land berichtet. Wegen des fehlenden Abschlussberichts der Geldgeber-"Troika" konnten keine definitiven Beschlüsse getroffen werden. Ein positiver Bericht ist Voraussetzung für die Auszahlung der nächsten Hilfstranche von 31,5 Milliarden Euro an das pleitebedrohte Land. Nun sind die Euro-Kassenhüter am Zug, die sich Mitte November wieder treffen werden. Hinter den Kulissen wird die Auszahlung bereits vorbereitet.

Reform der Eurozone

Neben dem Thema der Bankenunion lag auf dem Gipfeltisch ein Papier Van Rompuys zur Reform der Eurozone. Darin geht es um eine engere Zusammenarbeit der Euroländer in der Finanz-, Wirtschafts- und Budgetpolitik. Zu den langfristigen Vorschlägen gehören ein gemeinsames Budget für die Eurozone oder individuelle Reformverträge zwischen Brüssel und den Eurostaaten. Entscheidungen über den Umbau des gemeinsamen Währungsgebiets sollen erst im Dezember fallen.

Die Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, bald einen Konvent für die Änderung der EU-Verträge einzuberufen, spielten bei dem Gipfel keine Rolle. Hollande lehnt Debatten über Vertragsänderungen zum derzeitigen Zeitpunkt grundsätzlich ab.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Shopping
Highspeed-Surfen + digital fernsehen & 120,- € TV-Bonus
bei der Telekom bestellen
Shopping
Nur noch heute Aktionsrabatt auf alles sichern!
Denim, Blusen, Kleider u.v.m. bei TOM TAILOR
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017