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Lange Wartezeiten: SPD will Ärzte zur Kasse bitten

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Lange Wartezeiten: SPD will Ärzte zur Kasse bitten

07.02.2011, 08:54 Uhr | dpa, dpa

Lange Wartezeiten: SPD will Ärzte zur Kasse bitten. Die SPD will gegen die Zweiklassen-Gesellschaft bei der Terminvergabe vorgehen (Foto: imago) (Quelle: imago)

Die SPD will gegen die Zweiklassen-Gesellschaft bei der Terminvergabe vorgehen (Foto: imago) (Quelle: imago)

In der SPD gibt es einem Zeitungsbericht zufolge konkrete Pläne, Ärzte mit Geldstrafen von mehreren tausend Euro zu belegen, wenn sie Kassenpatienten zu lange auf Termine warten lassen. Wer als niedergelassener Arzt Privatpatienten bevorzugt behandelt, solle empfindlich bestraft werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) und beruft sich dabei auf einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion, welcher der "SZ" vorliegt.

In dem Entwurf spreche sich die SPD für Geldbußen von bis zu 25.000 Euro aus. Vorgesehen sei auch die Möglichkeit, die Kassenzulassung im Falle von Verstößen für bis zu zwei Jahre zu entziehen. Mit der Tätigkeit als Vertragsarzt sei eine Diskriminierung gesetzlich Krankenversicherter nicht vereinbar, heißt es dem Bericht zufolge in der Begründung des Vorhabens. Mit der Neuregelung würden die niedergelassenen Ärzte vielmehr verpflichtet, gesetzlich Versicherte vorrangig zu behandeln.

Krankenkassen sollen sich stark machen

Im Regelfall seien Wartezeiten von mehr als fünf Werktagen als unangemessen anzusehen, heißt es weiter. Ausnahmen soll es nur geben, wenn die Untersuchung nicht so häufig angeboten werde und tatsächlich Kapazitätsprobleme vorhanden seien. Habe sich der Versicherte vergeblich um einen Termin bemüht, müsse künftig seine Krankenkasse einspringen und ihm einen besorgen.

Mehr Leistungen für gesetzlich Versicherte will die SPD laut "Süddeutscher Zeitung" auch im Krankenhausbereich durchsetzen: Zweibettzimmer sollen Standard in den deutschen Kliniken werden. Drei- oder Vierbettzimmer sollen demnach auch weiterhin erlaubt sein. Wer sie anbietet, müsse aber mit weniger Geld von den Kassen rechnen.

Die SPD-Vorschläge sind weitgehend deckungsgleich mit denen des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn, von denen viele bei der FDP auf Ablehnung stoßen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bot der Union daher die Zusammenarbeit mit der SPD an. Lauterbach gilt als Speerspitze im Kampf gegen lange Wartezeiten und legte im Jahr 2008 eine Studie vor, in der die unterschiedliche Praxis bei der Vergabe von Terminen dokumentiert wurde.

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