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Millionenbetrug mit HIV-Medikamenten

24.02.2011, 09:03 Uhr | dpa-AFX, dpa-AFX

Millionenbetrug mit HIV-Medikamenten. Betrug mit Medikamenten kostet die Kassen Millionen (Foto: Archiv)

Betrug mit Medikamenten kostet die Kassen Millionen (Foto: Archiv)

Mehrere Staatsanwaltschaften und das Bundeskriminalamt sind nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) einem bundesweiten Millionenbetrug mit HIV-Medikamenten auf der Spur. Die Fahnder ermittelten gegen verschiedene Pharmagroßhändler, teilte das Hörfunkprogramm NDR Info mit. Die Pharmahändler sollen laut NDR Info unter anderem für Patienten in Afrika vorgesehene, subventionierte Präparate in großen Mengen umverpackt, illegal nach Deutschland gebracht und hier mit extrem hohen Gewinnen verkauft haben.

Die AOK Niedersachsen schätze, dass der finanzielle Schaden allein für die Krankenkassen mindestens im zweistelligen Millionenbereich liege, da die Täter die gefälschten Produkte zu regulären Preisen abgerechnet haben sollen.

Beschuldigte streiten Vorwürfe ab

"Da mit Südafrika, der Schweiz und Belgien auch andere Länder beteiligt sind, zählt dieses Verfahren sicher zu unseren größten", wurde der leitende Oberstaatsanwalt in Flensburg, Rüdiger Meienburg, zitiert. Die Beschuldigten aus Schleswig-Holstein und Rheinland Pfalz streiten laut NDR Info die Vorwürfe ab oder wollen sich nicht äußern. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Ermittlungen gegen mehrere Pharmagroßhändler bestätigt. Federführend seien die Staatsanwaltschaften Trier, Lübeck und Flensburg, sagte eine BKA-Sprecherin. Das BKA sei wegen der Dimension der Fälle und wegen der Verbindungen ins Ausland eingeschaltet worden.

Den Recherchen zufolge wurden die HIV-Präparate zum Teil als sogenannte Bulkware - also lose Tabletten in Kisten und Säcken - illegal aus Südafrika über Belgien und die Schweiz nach Deutschland importiert. Dabei sollen die Beschuldigten die Medikamente mit erheblichen Gewinnen verkauft haben, so die Staatsanwaltschaft Flensburg.

Bis zu zehn Jahre Haft drohen

Die Beschuldigten sollen in ähnlichen Fällen gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Flensburg drohten den mutmaßlichen Tätern wegen gewerbsmäßigen Betrugs zwischen 3 Monaten und zehn Jahren Haft.

"Die Medikamente waren von Hilfsorganisationen für die Behandlung von HIV- Patienten in Südafrika vorgesehen. Die Großhändler haben die Präparate nach Deutschland geholt, obwohl sie hier nicht zugelassen waren", sagte der Sprecher der niedersächsischen AOK, Oliver Giebel NDR Info.

Wirksamkeit der Medikamente wohl nicht beeinträchtigt

Aufgeflogen war der mutmaßliche Betrug im August 2009 in einer Delmenhorster Apotheke. Bei anschließenden Untersuchungen des betreffenden Medikaments durch den Münchener Hersteller GlaxoSmithKline habe sich herausgestellt, dass unter anderem die Umverpackung und der Beipackzettel gefälscht gewesen seien. Der Konzern habe sicherheitshalber die betreffende Charge zurückgezogen. Auch der Hersteller Boehringer-Ingelheim habe 2009 und 2010 in einem ähnlichen Fall mehrere Chargen eines HIV-Medikaments zurückrufen müssen.

Nach jetzigem Stand soll die Wirksamkeit der Medikamente nicht beeinträchtigt gewesen sein. Allerdings gebe es nach wie vor Untersuchungen, ob die Präparate zum Beispiel durch eine Unterbrechung der Kühlkette Schaden genommen hätten. Möglicherweise sei auch das Haltbarkeitsdatum überschritten gewesen.

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