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Finanzielle Schwierigkeiten  

Krankenkasse City BKK wird geschlossen

04.05.2011, 11:13 Uhr | Financial Times Deutschland

Erstmalig seit Einführung des Gesundheitsfonds muss eine große gesetzliche Krankenkasse dicht machen. Sie konnte weder die chronischen Finanzprobleme noch den Mitgliederschwund bewältigen. Knapp 170.000 Versicherte sind betroffen.

"Entscheidung war unvermeidlich"

Die City BKK wird wegen finanzieller Schwierigkeiten geschlossen. Dies teilte das Bundesversicherungsamt (BVA) als Aufsichtsbehörde der Krankenkassen in Bonn mit. Die Entscheidung sei unvermeidlich. Die Mitglieder müssten sich aber keine Sorgen machen, ihre Leistungen seien gesichert. Bei dieser gesetzlichen Krankenkasse arbeiten insgesamt 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin, Hamburg und Stuttgart, die insgesamt rund 168.000 Versicherte betreuen.

Sanierungskonzept: Erfolg blieb aus

BVA-Chef Maximilian Gaßner sagte: "Ein von der City BKK vorgelegtes Sanierungskonzept hat insbesondere wegen der außerordentlich hohen Mitgliederabgänge im ersten Quartal 2011 leider nicht den erhofften Erfolg gebracht. Die finanziellen Probleme der City BKK seien nicht auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen. Vielmehr habe sie bereits vorher wegen "weit überdurchschnittlicher Leistungsausgaben" große Schwierigkeiten gehabt und habe von anderen Betriebskrankenkassen gestützt werden müssen.

Kasse seit Jahren ein Problemfall

Die City BKK gilt seit Jahren als Sanierungsfall. Die einstige BKK Berlin des Landes hatte versucht, sich durch mehrere Fusionen mit anderen Betriebskrankenkassen zu stabilisieren - allerdings ohne Erfolg. Wegen ihrer Finanzprobleme musste sie einen Zusatzbeitrag von 15 Euro monatlich nehmen. Deshalb liefen ihr zuletzt die Mitglieder davon.

Mitglieder können in andere Krankenkasse wechseln

Die Krankenkasse teilte mit, ihre versicherungspflichtigen Mitglieder könnten noch bis zu zwei Wochen nach der Schließung der City BKK in eine andere Krankenkasse ihrer Wahl wechseln. Diese müsse sie unabhängig von Alter oder Krankheit aufnehmen. Der neue Versicherungsschutz schließe sich nahtlos an den bisherigen an. "Das Mitglied und alle beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen sind ab dem 1. Tag nach der Schließung in der gewählten, neuen gesetzlichen Krankenkasse versichert", heißt es. Es bestehe sofort ein Anspruch auf den gesamten Leistungskatalog, ohne Anwartschafts- oder Wartezeiten.

Zukunft der Angestellten noch offen

Auch die Forderungen von Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken seien gesichert. In einem "Abwicklungsstadium" nach der Schließung bestehe die City BKK rechtlich so lange fort, bis alles erledigt sei. "Nach der Schließung einer Krankenkasse werden - im Gegensatz zu Insolvenzen bei Wirtschaftsunternehmen - alle Verpflichtungen erfüllt", teilte die City BKK mit. Für diese Verbindlichkeiten komme das System der Betriebskrankenkassen auf. Was mit den Angestellten passiere, sei aber zurzeit noch offen. Der BKK-Bundesverband und der zuständige Landesverband würden den Prozess der Abwicklung begleiten und unterstützen, sagte Gaßner. "Das BVA wird dabei die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben streng überwachen."

"Ein Zeichen an alle Kassen"

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn begrüßte die Schließung. "Wir wollen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen. Dazu gehört auch, dass erfolglose Kassen vom Markt verschwinden", sagte Spahn der "Rheinischen Post". Er betonte weiter: "Die Schließung der City BKK ist auch ein Zeichen an alle die Kassen, die meinen, sich irgendwie durchwursteln zu können. Wer am Markt bestehen will, muss sich anstrengen", sagte Spahn. Wichtig sei, dass den Versicherten kein Nachteil entstehe. Sie könnten lückenlos wechseln.

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