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Gericht verbietet Warnung vor E-Zigaretten

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E-Zigarette  

Gericht verbietet Warnungen vor der E-Zigarette

23.04.2012, 12:41 Uhr | afp, AFP

Gericht verbietet Warnung vor E-Zigaretten. Gericht entscheidet: NRW-Gesundheitsministerin darf nicht mehr vor E-Zigaretten warnen. (Quelle: dapd)

Gericht entscheidet: NRW-Gesundheitsministerin darf nicht mehr vor E-Zigaretten warnen. (Quelle: dapd)

Die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens darf nicht mehr vor den E-Zigaretten warnen, hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Das Urteil beendet den wochenlangen Streit zwischen Befürwortern und Gegnern der E-Zigarette.

So argumentiert das Gericht

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) per einstweiliger Anordnung Warnungen vor Elektronischen Zigaretten untersagt. Im Gegensatz zur Auffassung des Landesgesundheitsministeriums unterlägen sogenannte E-Zigaretten und nikotinhaltige Kartuschen weder dem Arzneimittel- noch dem Medizinproduktegesetz, befanden die Münsteraner Richter am Montag in einem unanfechtbaren Beschluss.

Das NRW-Gesundheitministerium hatte im Dezember vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese als Arzneimittel anzusehen, aber nicht zugelassen seien. Der Handel mit nicht als Arzneimittel zugelassenen E-Zigaretten sei strafbar.

E-Zigaretten seien kein Arzneimittel

Dagegen stellte das Gericht in Münster fest, die nikotinhaltige Flüssigkeit für E-Zigaretten erfülle nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Einstufung als Arzneimittel, weil nicht die Entwöhnung vom Nikotinkonsum im Vordergrund stehe. Auch habe die E-Zigarette nebst Zubehör "keine für ein Arzneimittel erforderliche therapeutische oder vorbeugende Zweckbestimmung".

Wissenschaft untersucht gesundheitliche Risiken

Bei Elektronischen Zigaretten wird eine verdampfte Flüssigkeit inhaliert, die in der Regel Nikotin und andere Substanzen enthält. E-Zigaretten bestehen aus Gehäuse, Batterie, einem elektrischen Vernebler und einer Kartusche, die der Raucher selbst einsetzt. Wie riskant die E-Zigarette ist und welche langfristigen Schäden drohen, gilt als wissenschaftlich noch nicht ausreichend erforscht.

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 (Quelle: t-online.de)WICHTIGER HINWEIS:
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