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Gruselbilder auf Zigarettenschachteln sind bald im Handel

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EU-Tabakrichtlinie  

Gruselbilder auf Zigarettenschachteln kommen ab Mai

18.03.2016, 14:48 Uhr | dpa, AFP

Gruselbilder auf Zigarettenschachteln sind bald im Handel. Die Schockfotos auf Zigarettenschachteln sind beschlossene Sache. (Quelle: dpa/Jonas Güttler/Illustration)

Die Schockfotos auf Zigarettenschachteln sind beschlossene Sache. (Quelle: Jonas Güttler/Illustration/dpa)

Ende Mai ist es soweit: Ab dann müssen Raucher in Deutschland erschütternde Schockfotos und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln hinnehmen. Sie werden zwei Drittel der Vorder- und Rückseite der Verpackung beanspruchen.

Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat am Freitag mehrheitlich das Gesetz zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie in Deutschland. Danach müssen künftig zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabakverpackungen für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert sein – weit mehr als bisher schon.

Das Gesetz enthält zudem ein Verbot für Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit einem "charakteristischen" Aroma wie Vanille oder Schokolade, das den bitteren Geschmack des Tabaks mildern und deshalb vor allem Jugendlichen den Einstieg ins Rauchen erleichtern. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist bis 2020.

Werbebeschränkungen auch für E-Zigaretten

Erstmals wird außerdem der Handel mit nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern geregelt. Für sie gelten dann weitgehend die gleichen Werbebeschränkungen, wie sie für andere Tabakerzeugnisse bereits bestehen. Bislang gab es für E-Zigaretten und E-Shishas, bei denen eine nikotinhaltige oder nikotinfreie Flüssigkeit verdampft und vom Konsumenten inhaliert wird, keine spezifischen Regelungen.

Die 2014 ausgehandelte EU-Richtlinie für Tabakprodukte muss bis 20. Mai 2016 in deutsches Recht umgesetzt werden. Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis Mai 2016 hergestellt wurden, können noch ein Jahr lang weiter verkauft werden.

Hersteller wollen lange Übergangsfristen

Teile der Zigarettenindustrie fordern eine längere Übergangsfrist für das Drucken der neuen Schachteln. Dafür sind auch einige Länder. Sie forderten mit der Zustimmung zum Gesetz die Bundesregierung auf, sich gegenüber der EU-Kommission für Übergangsfristen für die notwendigen Produktionsumstellungen der Hersteller einzusetzen. "Die Anbringung der neuen Warnhinweise auf Verpackungen für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse sollte erst nach einer Übergangsfrist von 15 Monaten erfolgen", heißt es in einer Entschließung. Dies haben Bundesregierung und Bundestag bereits abgelehnt.

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