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Gesundheit: Kitas müssen Impfmuffel künftig beim Gesundheitsamt melden

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Meldepflicht für Kitas  

Impfgegnern drohen bis zu 2500 Euro Strafe

26.05.2017, 12:23 Uhr | dpa

Gesundheit: Kitas müssen Impfmuffel künftig beim Gesundheitsamt melden. Kitas sollen laut Gesetzentwurf zukünftig Eltern beim Gesundheitsamt melden, die sich einer Impfberatung verweigern. (Quelle: imago/ Monkey Business Images/Stockbroker (Symbolfoto))

Kitas sollen laut Gesetzentwurf zukünftig Eltern beim Gesundheitsamt melden, die sich einer Impfberatung verweigern. (Quelle: Monkey Business Images/Stockbroker (Symbolfoto)/imago)

Die Bundesregierung will konsequenter gegen Eltern vorgehen, die sich einer Impfberatung verweigern. Das geht aus dem Entwurf eines Gesetzes hervor, das am 1. Juni im Bundestag beschlossen werden soll.

Demnach müssen Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis der Beratung vorlegen können, künftig beim Gesundheitsamt melden. Über die geplante Neuregelung hatte zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet. "Damit erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden", hieß es am Freitag aus dem Gesundheitsministerium.

Der Nachweis einer Impfberatung bei der Kita ist seit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes Mitte 2015 Pflicht. Wer sich hartnäckig weigert, dem droht schon jetzt eine Geldbuße in Höhe von 2500 Euro. 

Die Kitas konnten bislang selbst entscheiden, ob sie Eltern beim Gesundheitsamt melden, die keine Impfberatung belegen können. Eine Impfpflicht, wie sie gerade in Italien eingeführt wurde, hatte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zuletzt ausgeschlossen.

Impfungen laut Robert Koch-Institut wirksamste Präventivmaßnahme

Die Ständige Impfkomission (STIKO) des Robert Koch-Instituts gibt jährlich im Epidemieologischen Bulletin und auf seiner Internetseite Impfempfehlungen heraus (http://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/Impfempfehlungen_node.html).

Laut Institut sind moderne Impfstoffe gut ver­träg­lich und uner­wün­schte Arznei­mit­tel­neben­wir­kungen werden nur in seltenen Fällen beobachtet. Unmit­tel­bares Ziel der Impfung sei es, den Geimpften vor einer ansteckenden Krankheit zu schützen. Bei Erreichen hoher Impfquoten können einzelne Krankheitserreger regional und schließlich weltweit ausgerottet werden. Die Elimination der Masern und der Poliomyelitis (Kinderlähmung) seien erklärte und erreichbare Ziele nationaler und inter­na­tio­naler Gesundheitspolitik.


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